 CSU-Landesgruppe / Koschyk: Kein fruchtbarer Dialog im Moment möglich
Geschrieben am 27-10-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Absage einer geplanten politischen
Reise in die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) erklärt
der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, in seiner Funktion als
Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe des
Deutschen Bundestages:
Aus folgenden Gründen sehe ich mich gezwungen, meine vom 31.
Oktober bis 4. November geplante Reise nach Nordkorea kurzfristig
abzusagen:
Die Kriegswarnung an Südkorea von Seiten der nordkoreanischen
Regierung ist völlig inakzeptabel. Die aggressive Haltung Nordkoreas
und die Missachtung der Sanktionsbeschlüsse der Vereinten Nationen
erschweren die bilaterale Zusammenarbeit. Ein fruchtbarer Dialog mit
der nordkoreanischen Seite ist unter diesen Voraussetzungen derzeit
unmöglich.
Weiter hat Nordkorea eine journalistische Begleitung meiner Reise
in einem nicht hinnehmbaren Maße behindert. Die Zurückweisung der
Visaanträge von fast der Hälfte der Journalisten widerspricht in
eklatanter Weise dem im Jahr 2001 zwischen den Regierungen
Deutschlands und Nordkoreas vereinbarten Protokoll im Zusammenhang
mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Dies sieht ausdrücklich
vor, dass Anträgen von Medienvertretern auf Einreise stattgegeben
werden soll. Wer eine freie Berichterstattung willkürlich blockiert
und Teilen meiner Delegation brüsk die Einreise verweigert, kann
nicht mit meinem Besuch rechnen.
An meinen geplanten Besuchen in Südkorea und China werde ich
jedoch festhalten. Die dort geplanten politischen Gespräche werde ich
nutzen, um eine aktuelle Einschätzung von der angespannten Lage in
der Region zu erhalten.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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