 Unter den Linden (PHOENIX) "Schwarz-rote Reformpolitik - "Kleine Schritte" in den Stillstand ?", PROGRAMMHINWEIS für Montag, 30. Oktober 2006, 21 Uhr
Geschrieben am 27-10-2006 |
Bonn (ots) - Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Thomas de Maizière, Kanzleramtsminister, CDU
und
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorsit-zende
FDP-Bundestagsfraktion
Ziemlich genau ein Jahr ist die Regierung Merkel im Amt, da übt
nicht nur Altkanzler Gerhard Schröder - literarisch - Kritik an Stil
und Politik seiner Nachfolgerin. Vorbei scheint die erste Euphorie
des Erfolges, in der aus der ungewollten Verlegenheitslösung "Große
Koalition" das Bündnis der Stunde geschrieben wurde. Die Kanzlerin
selbst propagierte von Beginn an eher zu-rückhaltend eine "Politik
der kleinen Schritte" und hielt so die Erwartungen an die Große
Koalition von vornherein niedriger. Gleichwohl ist der Reform-bedarf
in Deutschland unverändert hoch. Die Konfliktlinien bei den
reformpo-litischen Vorhaben sind und bleiben unübersehbar.
Bruchstellen gibt es dabei auch innerhalb beider Koalitionsparteien,
die intern durchaus nicht einig sind bezüglich anstehender
Reformschritte.
Hält die Große Koalition das Spannungsverhältnis zwischen der
gebotenen Zusammenarbeit einerseits und den parteipolitischen
Profilierungen der Betei-ligten andererseits aus? Werden die großen
Reformen wirklich angepackt oder nur verschoben? Wird die Bilanz der
Großen Koalition von den Medien in der "Stimmungsdemokratie"
schlechtgeschrieben - die Erfolge verdrängt?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit
seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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