 Stuttgarter Zeitung: Bund und Länder einig bei Rußfilterförderung
Geschrieben am 26-10-2006 |
Stuttgart (ots) - Nach monatelangem Streit sind Bund und Länder
sich gestern bei der Umweltministerkonferenz über ein Konzept zur
steuerlichen Förderung von Rußfiltern einig geworden. Einen
entsprechenden Vorschlag will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
(SPD) nach Informationen der Stuttgarter Zeitung am Freitag
öffentlich machen. Gabriel will der Bundesregierung gemeinsam mit
seinen Länderkollegen vorschlagen, die Nachrüstung von
Dieselpersonenwagen rückwirkend zum 1. Januar 2006 mit steuerlichen
Vergünstigungen zu fördern. Besitzer von Dieselpersonenwagen können
der Vereinbarung zufolge, wie es heißt, bei der Nachrüstung mit einem
Partikelfilter mit einem einmaligen Nachlass von 330 Euro auf die
Kraftfahrzeugsteuer rechnen. Finanziert werden solle dieser Bonus
über einen Aufschlag bei Dieselautos ohne Partikelfilter; dabei
sollen offenbar 1,60 Euro je hundert Kubikzentimeter Hubraum
angerechnet werden.
Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) begrüßte auf
Anfrage den Vorstoß Gabriels. "Ohne eine steuerliche Förderung tut
sich bei der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern
nichts." Wenn der Bund nun auf das von den Ländern entwickelte
Konzept einlenke, bestünden "gute Chancen auf eine schnelle
Einigung".
Originaltext: Stuttgarter Zeitung
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