Müntefering erwartet weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit

Hamburg (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) erwartet einen
weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und hat zu mehr Vertrauen in
den wirtschaftlichen Aufschwung aufgerufen. "Das Wachstum wird im
Jahresdurchschnitt nicht 0,9 Prozent, wie prognostiziert, sondern
über 2 Prozent betragen. Wir strengen uns weiter an, um diesen
Aufschwung ins nächste Jahr zu verlängern. Dann wird der Abbau der
Arbeitslosigkeit noch deutlicher als diesmal ausfallen. So kommt mehr
Geld in die Kassen - bei der Arbeitslosenversicherung, der Kranken-
und Rentenversicherung, den Steuertöpfen von Ländern, Städten und
Gemeinden. Was wir schon jetzt erreicht haben, wird in Deutschland im
Moment nicht hinreichend beachtet. Viele sind zu depressiv. Dabei ist
Zuversicht erlaubt", sagt Müntefering der ZEIT.

Der Vizekanzler äußert sich trotz anhaltendem Streit positiv über
den Zustand der Großen Koalition. "Der Kern der Koalition aber ist
intakt, nämlich das Kabinett. Das ist für mich der Grund, warum ich
sage: Wir werden das Kind schaukeln", erklärt Müntefering. Probleme
sieht er bei der Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten, die in
der großen Mehrheit von der Union gestellt werden: "Die Absprachen in
den Parteien und zwischen den Parteien sind offensichtlich nicht so
bindend, dass daraus eine Verpflichtung aller Ministerpräsidenten
entstünde", sagt er. Noch vor einem Jahr hatte er eine
Blockade-Situation zwischen rot-grüner Bundesregierung und
unionsdominiertem Bundesrat beklagt. Jetzt sagt er: "Vielleicht ist
das gar nicht das Hauptproblem. Sondern: Da sind Ministerpräsidenten
- man könnte auch von Senatoren sprechen -, die im Grunde unabhängig
von ihren Landesparlamenten im Bundesrat entscheiden. Die
Ministerpräsi-denten verantworten sich ja nicht gegenüber ihren
Landtagen, sondern vor der deutschen politischen Öffentlichkeit, und
das ist schon eine andere Interessenlage."

Müntefering verteidigt seine umstrittene Äußerung, er wolle
politisch nicht an Aussagen aus dem Wahlkampf, sondern am
Koalitionsvertrag gemessen werden: "Es gab einen Koalitionsvertrag,
der von allen drei Parteitagen bestätigt wurde. Die Leute lesen aber
nicht den Koalitionsvertrag, sondern sie haben das in Erinnerung, was
zuvor gesagt wurde. Die Enttäuschung ist dann auf beiden Seiten."

Das komplette Interview aus der ZEIT Nr. 43 vom 19. Oktober 2006
senden wir ihnen gerne zu.

Originaltext: DIE ZEIT
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Silvie Rundel
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