 Oskar Lafontaine: Die große Koalition wird zur Belastung für Deutschland
Geschrieben am 09-10-2006 |
Berlin (ots) - Zum fortgesetzten Streit in der Koalition erklärt
der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine:
Eine Regierung, die nach dem Motto handelt, "Pack schlägt sich,
Pack verträgt sich", ist eine Belastung für Deutschland. Die
Koalition ist heillos zerstritten und betreibt eine Politik des
kleinsten gemeinsamen Nenners - nur auf den weiteren Abbau des
Sozialstaates können sich Union und SPD immer wieder einigen. Es
rächt sich, wenn zwei Partner Politik machen wollen, von denen keiner
weiß, was er eigentlich politisch will. So bleibt als einziges Ziel
dieser Koalition der Machterhalt und das Durchwursteln als
Politikprinzip. Das ist armselig, das untergräbt die Demokratie.
Originaltext: Die Linke.PDS
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