 Modernisierung der Wasserwirtschaft / Bericht der Bundesregierung belegt Fortschritte
Geschrieben am 15-03-2006 |
Berlin (ots) - "Die deutsche Wasserwirtschaft ist auf dem
richtigen Weg. Wichtige Elemente einer Modernisierungsstrategie sind
erarbeitet und werden zum Teil auch bereits umgesetzt", so Michael
Schöneich, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen
e.V. (VKU), anlässlich der Verabschiedung des
Modernisierungsberichtes für die Wasserwirtschaft heute im Kabinett.
Positiv bewertet der VKU, dass die Bundesregierung hervorhebt, Städte
und Gemeinden sollten selbst entscheiden können, wie sie Aufgaben der
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung wahrnehmen wollen. Diese
Gestaltungsfreiheit soll auch nicht durch europäisches Vergaberecht
eingeschränkt werden dürfen. Unterstützt wird außerdem das vom VKU
und den anderen Branchenverbänden entwickelte Benchmarkingkonzept als
einem wesentlichen Bestandteil der Modernisierungsstrategie. Darunter
versteht man einen Leistungsvergleich, der im Wege des "Lernens vom
Besten" zu Effizienzsteigerungen führen soll. Außerdem wird die
Wasserbranche so noch transparenter für die Öffentlichkeit.
Der Bericht wird jetzt dem Bundestag vorgelegt, und der VKU
erwartet, dass das Parlament die genannten Positionen bekräftigt.
Die Bundesregierung könnte sie dann auch auf europäischer Ebene so
vertreten. Die deutsche Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des
Jahres 2007 bietet dafür gute Voraussetzungen.
Der Bundestag hatte sich bereits in seinem Beschluss vom
17.10.2001 ("Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland") gegen eine
Liberalisierung der Wasserversorgung gewandt, gleichzeitig aber auch
die Bundesregierung aufgefordert, in Kooperation mit Ländern,
Kommunen und Fachverbänden eine Modernisierungsstrategie für die
deutsche Wasserwirtschaft zu entwerfen. Das
Bundeswirtschaftsministerium hat mit dem nun verabschiedeten Bericht
diesen Auftrag erfüllt. Nach Ansicht des VKU bietet er eine gute
Basis für die nun beginnende parlamentarische Diskussion.
Originaltext: Verband kommunaler Unternehmen e.V.
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Pressekontakt:
Rosemarie Folle
Fon 030/203199-20 oder 0221/3770-205
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