Börnsen: Merkel setzt mutiges Zeichen für die weltweite Pressefreiheit

Berlin (ots) - Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard ist auf
der Potsdamer Medienkonferenz "M100 Sanssouci Colloquium" mit dem
M100-Medienpreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel
hat die Ehrung vorgenommen. Der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) erklärt
dazu:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht voll und ganz hinter dem
mutigen Schritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hat sich damit
ohne Wenn und Aber zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit
weltweit bekannt. Ihre große Geste ist ein deutliches Zeichen an
islamistische Terroristen und religiöse Eiferer.

Westergaard wird seit seiner Karikatur "Das Gesicht Mohammeds"
2005 mit dem Tode bedroht. Einem Mordanschlag Anfang des Jahres
entging er nur knapp. Das zeigt: Mit ihm ist die geistige Freiheit
unserer offenen Gesellschaft zur Zielscheibe geworden.

Merkels couragierter Auftritt ist umso bemerkenswerter, als sie
damit unter den Staatsoberhäuptern weltweit eine Sonderstellung
einnimmt. Wir verurteilen daher öffentliche Äußerungen der
Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, sie
hätte diese Auszeichnung nicht vorgenommen. Frau Künast begeht damit
wie leider viele andere auch den verhängnisvollen Fehler, vor den
Einschüchterungsversuchen totalitärer Ideologen zurückzuweichen.

Satire als Element der freien Meinungsäußerung muss in einer
freiheitlichen Demokratie möglich sein und ausgehalten werden. Die
energische Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit ist unsere
Verpflichtung auch gegenüber künftigen Generationen."

Hintergrund:

Westergaard ist von der Potsdamer Journalistenvereinigung M100 als
Anerkennung seines unbeugsamen Eintretens für Presse- und
Meinungsfreiheit und seines Mutes, zu diesen demokratischen Werten zu
stehen, geehrt worden. Bundeskanzlerin Merkel hat bei Gesprächen mit
Staats- und Regierungschefs die Situation der Presse- und
Meinungsfreiheit, wenn nötig, stets thematisiert, zuletzt gegenüber
dem ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Erst vor zwei Wochen hat
die Bundesregierung ein Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit in
Deutschland verabschiedet.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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