 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Zustand der FDP
Geschrieben am 25-08-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die FDP hat, weil sich alles am Parteichef
orientiert, den Übergang von der flott formulierenden Oppositions-
zur gestaltenden Regierungspartei nicht geschafft. Genauso wenig
packt die Nummer Eins den Spagat zwischen profilierendem Parteichef
und staatsmännischem Außenminister. Daran ist schon Hans-Dietrich
Genscher gescheitert und hat das Amt des FDP-Vorsitzenden rechtzeitig
an Otto Graf Lambsdorff abgegeben - um selbst zur FDP-Ikone zu
wachsen. Noch ist, weil Westerwelle alle potenziellen Rivalen nach
und nach vertrieb, in der FDP kein gefährlicher Konkurrent für ihn zu
sehen. Deshalb gibt es ein Zeitfenster, in dem er diese Trennung der
Ämter so vollziehen und selbst arrangieren kann, dass seine Macht in
der Partei eher gestärkt als geschwächt wird. Die Alternative wäre
der Versuch, die Probleme auszusitzen, statt sie zu lösen. Doch dies
wird nicht funktionieren, sondern könnte Westerwelles politisches
Ende einläuten.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55506.rss2
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
285738
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: Arbeitnehmerdatenschutz Berlin (ots) - Ungenügend, dringender Nachbesserungsbedarf,
Gummiparagrafen für Arbeitgeber, Rechtsunsicherheiten - das sind die
Reaktionen von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern auf den
gestern beschlossenen Entwurf zum Beschäftigtendatenschutz. Die
Meinung der Arbeitgeberseite lassen wir mal außen vor. Haben doch
Lidl, Telekom und Co. eindrucksvoll bewiesen, dass ihnen der Schutz
der Privatsphäre ihrer Beschäftigten am Allerwertesten vorbei geht
und mit ihrem Verhalten die Bundesregierung an ihr im
Koalitionsvertrag mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Gemeinschaftsschule Chance mit Charme BERNHARD HÄNEL Bielefeld (ots) - Nachgerade schwejksche Züge hat die
Vorgehensweise der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf bei
ihrem schulpolitischen Kernprojekt. Ihr Mut zu handeln geht einher
mit stoischer Gelassenheit und frohgemuter Pfiffigkeit, die den
politischen Gegner zur Weißglut treibt. CDU und FDP müssen
mitansehen, wie Schulministerin Sylvia Löhrmann mit Hilfe der von der
schwarz-gelben Landesregierung formulierten Experimentierklausel im
Schulgesetz die Bildungslandschaft derzeit neu gestaltet. Arger noch:
Es sind vornehmlich mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitnehmer-Datenschutz Vertrauen schaffen MANDY KUNSTMANN Bielefeld (ots) - Das geplante Datenschutzgesetz der
Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, um Deutschlands
Arbeitswelt stabiler zu machen. Es ist eine Hilfe für Unternehmer,
das Vertrauen ihrer Mitarbeiter wiederzugewinnen, das sie durch die
Bespitzelungsskandale der Vergangenheit verloren haben.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Datensammelwut der
Firmen zügeln. Versteckte Überwachungskameras und überflüssige
Bluttests sollen der Vergangenheit angehören. Wie zu erwarten,
beschweren sich darüber einige Unternehmerverbände mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Zur Lage in den USA Frustwahlen JOACHIM ROGGE Bielefeld (ots) - Seinen erneuten Triumph, als Spitzenkandidat
seiner Partei für einen Senatssitz in Washington ins Rennen zu gehen,
hat sich John McCain viel kosten lassen - jede Menge Geld und vor
allem Glaubwürdigkeit. Der Zeitgeist in den eigenen republikanischen
Reihen hatte McCain Bekenntnisse abverlangt, die ihm vor zwei Jahren,
im Rennen mit Obama um den Einzug ins Weiße Haus, weder über die
Lippen noch in den Sinn gekommen wären. Über Nacht war McCain,
bislang ein Mann der Mitte, zum Scharfmacher geworden - ein Tribut mehr...
- Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Auflösung des LKA in Brandenburg ist gesetzeswidrig Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Die Pläne des brandenburgischen
Innenministeriums, das Landeskriminalamt in Eberswalde (Barnim)
aufzulösen und dem künftigen Polizeipräsidium in Potsdam
anzugliedern, verstoßen gegen das Bundeskriminalamtsgesetz. Der
Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Brandenburg, Andreas
Schuster, sagte der Märkischen Oderzeitung, dass die vom
Innenministerium geplante Struktur der Kriminalpolizei deshalb
verfassungsrechtlich bedenklich sei. Er verwies auf das
Bundeskriminalamtsgesetz, wo in Paragraph mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
