 Neues Deutschland: Bisky verteidigt Ernst
Geschrieben am 30-07-2010 |
Berlin (ots) - Der langjährige Vorsitzende der Linkspartei Lothar
Bisky hat den wegen angeblich unkorrekt abgerechneter Flüge und
unangemessen hoher Einkünfte in der Kritik stehenden Parteichef Klaus
Ernst verteidigt. Im Gespräch mit der Tageszeitung "Neues
Deutschland" (Samstagausgabe) meinte Bisky mit Blick auf Ernsts
Parteigehalt, das dieser neben den Einkünften als
Bundestagsabgeordneter bezieht, es gebe keinen Grund, warum
Parteivorsitzende weniger Einkünfte haben sollten als
Fraktionsvorsitzende. Diese erhielten in der Regel doppelt so hohe
Diäten wie andere Abgeordnete, »ohne dass ein Hahn danach kräht«, so
Bisky. Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament und der
Partei der Europäischen Linken begründete seine Auffassung mit den
zusätzlichen Aufwendungen eines Parteichefs. Zudem wirke dessen
gleichwertige Bezahlung Tendenzen entgegen, die Vorstände der Partei
als nachrangig gegenüber den Fraktionen im Bund und in den Ländern
anzusehen. Anderenfalls könnte der Vorsitz zudem nur von Personen
übernommen werden, die es »sich leisten können«. Zu den von Ernst
angeblich falsch abgerechneten Reisekosten sagte Bisky, das Ergebnis
der Untersuchungen müsse abgewartet werden. Er zeigte sich überzeugt,
dass Ernst korrekt gehandelt habe. Rechtliche Grauzonen, welche
Abrechnung wo zu erfolgen hat, gebe es in allen Abgeordnetengesetzen.
Diese störten sonst niemanden. Es sei absurd zu glauben, dass Ernst
hier »irgendwo fünf Euro hätte gewinnen wollen«.
Originaltext: Neues Deutschland
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