Schiewerling: Jetzt verstärkt Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen und reguläre Beschäftigung schaffen

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für Juli 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Karl Schiewerling MdB:

Die Arbeitsmarktpolitik unter Führung von CDU und CSU lässt die
Tiefen der Krise inzwischen mit deutlichem Abstand hinter sich. Diese
Kräfte des Aufschwungs gilt es sowohl in der Wirtschaft als auch
besonders für den Arbeitsmarkt konsequent zu verfestigen. Das
erfolgreiche Krisenmanagement der Union hatte von Anfang an zwei
großen Ziele: Die Krise meistern und dann gestärkt aus der Krise
hervorgehen! Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik bedeutet dies unter
anderem, dass an der Verstetigung des Aufwärtstrends nun auch die
Langzeitarbeitslosen teilhaben müssen. Ein wichtiger Schritt ist aus
Sicht der Union, im Zuge der Reform des SGB II ("Hartz IV") die
arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu optimieren und effektiver zu
gestalten. Der Einsatz der Mittel und Maßnahmen soll sich passgenau
an den Bedürfnissen der Langzeitarbeitslosen und an den jeweiligen
örtlichen Gegebenheiten orientieren. Mehr Effizienz bei den
arbeitsmarktpolitischen Instrumenten erhöht auch die Chancen, wieder
auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

Verstetigung des Erfolges in der Arbeitsmarktpolitik bedeutet
indes auch, möglichst viele befristete Arbeitsverhältnisse wieder in
reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu wandeln. Die Union ist
optimistisch, dass die Wirtschaft diesem Grundsatz folgen wird, wenn
sich dazu die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter so positiv
verfestigen.

Die Entwicklung der Arbeitsmarktdaten zeigt nun auch im Juli, dass
die Wirtschaft auf einem guten Kurs ist und die Konjunktur merklich
und nachhaltig angesprungen ist. Zwar ist die Zahl der Erwerbslosen
rein saisonbedingt aufgrund der Sommerpause geringfügig um 39.000 auf
3,192 Millionen und die Quote leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6
Prozent gestiegen. Dennoch: Im Vergleich zum Juli des Vorjahres waren
271.000 Menschen weniger arbeitslos! Dies ist ein deutliches Zeichen
für den konstanten Aufschwung über einen langen Zeitraum. Zudem ist
dieser übliche saisonale Anstieg an Erwerbslosen weit geringer
ausgefallen als in den Vergleichsjahren. Arbeitsmarkt und Wirtschaft
sind also weiter von messbarem Optimismus geprägt.

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