 Rheinische Post: Rot-grüne Realität
Geschrieben am 15-07-2010 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt:
Die Minister von SPD und Grüne saßen gestern erstmals auf der
Regierungsbank. Sogleich erhielten sie einen plastischen Eindruck
davon, wie schwierig es ist, als Minderheitsregierung zu agieren. CDU
und FDP wiesen die "Einladung", bei der Änderung des
Stadtwerkegesetzes mitzuwirken, barsch zurück. Die vage Hoffnung,
zumindest bei der Union auf Wohlwollen zu treffen, erfüllte sich
nicht. Auch mit der Linken legte Rot-Grün einen Fehlstart hin. Die
Linkspartei ließ SPD und Grüne mit ihrem Antrag zur Abschaffung der
Studiengebühren im Regen stehen. Nur, weil der Antrag in letzter
Sekunde nicht mehr zur Abstimmung gestellt wurde, wurde eine
peinliche Blamage vermieden. Die Strippenzieher hatten die
Hartleibigkeit der Linken, die die Studiengebühren sofort abschaffen
wollen, unterschätzt und mussten nachgeben. Es war ein schlimmer
handwerklicher Fehler, die Abstimmung nicht längst abgeblasen zu
haben. Schließlich stammt die Idee aus einer Phase, in der die SPD
noch plante, aus der Opposition heraus zu handeln. Die Ausgangslage
hat sich bekanntlich geändert. Der Fall macht auch deutlich, dass der
Erfolg der Regierung Kraft vom Wohlwollen der Linkspartei abhängt.
Das wird niemand länger leugnen können.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
279547
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Zur Streikdrohung der Hausärzte Bremen (ots) - Bei nüchterner Betrachtung bedeutet dies: Das
Instrument Hausarztvertrag ist in dieser Form gescheitert. Es heißt
aber nicht, dass der Hausarzt in seiner Funktion überbewertet wird.
Im Gegenteil. Er ist DIE Anlaufstelle für Patienten und übernimmt
damit eine herausragende Rolle in der Versorgung. Fakt ist auch, dass
der Frust unter den Medizinern groß ist, aus gutem Grund: Die Politik
will, dass die Hausärzte der Dreh- und Angelpunkt der ambulanten
Versorgung sind, mehr Zeit für die Patienten aufwenden, überschüttet mehr...
- Rheinische Post: Obamas Fehler Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Barack Obama ist drauf und dran, den Afghanistan-Krieg zu
verlieren - und zwar bei sich zu Hause. In den USA haben sich die
Zweifel an seiner Strategie schon weit bis ins eigene politische
Lager gefressen. Dafür sorgen die schlechten Nachrichten von der
Front ebenso wie das unentschlossen, ja ziellos wirkende Auftreten
des Präsidenten. Wenn Obama Führungskraft beweisen wollte, als er
unlängst seinen Afghanistan-Kommandeur McChrystal feuerte, so ist das
gründlich daneben mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zum Thema Führungsposten Ulm (ots) - Nur mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung konnten
die Spitzenverbände der Wirtschaft vor neun Jahren verhindern, dass
die rot-grüne Bundesregierung Frauenquoten in den Führungsetagen
festlegte. Doch sie war das Papier nicht wert. Die Zahlen des
Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zeigen genauso die
ungeschminkte Wahrheit wie ein Blick in die Vorstandsetagen der
großen Konzerne: Seither hat sich nichts gebessert. Einerseits ist
das kein Wunder: Verbände können ihren Mitgliedsunternehmen nichts
vorschreiben. mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Bahnchaos Halle (ots) - Für viele der Fehler am ICE macht die Bahn stets die
Industrie verantwortlich, die den Mist geliefert habe, doch deren
Manager kontern: Man stehe unter einem von der Bahn aufgebauten
Zeitdruck und könne keine ausgereifte Technik zur Verfügung stellen.
Da lügen sich beide Parteien in die Tasche. Oder orakeln: "Moderne
Züge sind anfällig, das ist Hightech." Die Kunden aber sind der Bahn
ausgeliefert. Denn es gibt keine vernünftige Alternative zu diesem
Transportmittel. Das muss der Bund als Eigentümer erkennen. Er muss mehr...
- RNZ: Pflicht erfüllt - Kommentarauszug zum Besuch Merkels in Russland Heidelberg (ots) - Zwar gibt es keinen Grund, der kritiklosen Nähe
von Gerhard Schröder zum "lupenreinen Demokraten" Putin
nachzutrauern. Allerdings ist selbst die offene Kritik Merkels
inzwischen zum Ritual erstarrt. Die Kanzlerin spricht die
Menschenrechte an, Moskau gelobt Besserung und beide Seiten haben
ihre Pflicht erfüllt - ohne, dass sich etwas ändern würde.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2 mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
