 Rheinische Post: Bewegung in Kuba Kommentar Von Matthias Beermann
Geschrieben am 08-07-2010 |
Düsseldorf (ots) - Kuba und die Menschenrechte, das ist die
Geschichte eine langen Reihe von Enttäuschungen. Schon mehrfach hatte
es Hoffnungen auf eine Lockerung des kommunistischen Regimes gegeben,
aber immer wieder vergebens. Auch die Übergabe der Macht von Fidel
Castro an seinen Bruder Raul hat bestenfalls kosmetische
Verbesserungen gebracht. Auf der Karibik-Insel wird politische
Opposition weiterhin systematisch unterdrückt. Nun hat Kuba
überraschend die Freilassung zahlreicher politischer Häftlinge
angekündigt, die meist schon seit Jahren in Haft saßen. Das ist eine
gute Nachricht, zuallererst für die Betroffenen, von denen etliche in
schlechter gesundheitlicher Verfassung sind. Ob es auch ein Signal
für einen politischen Kurswechsel ist, muss sich dagegen erst noch
zeigen. Das Regime in Havanna steht mit dem Rücken zur Wand. Obwohl
Spanien aus historischer Verbundenheit darauf drängt, bleibt im Rest
Europas der Widerstand gegen eine Normalisierung der Beziehungen
groß, solange Kuba die Menschenrechte weiter mit Füßen tritt.
Insofern ist die Freilassung der Gefangenen zunächst ein Schachzug
von Castro, um sich aus der Isolierung zu befreien. Die EU muss jetzt
konsequent bleiben und auf weitere Schritte pochen.
Originaltext: Rheinische Post
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