 Südwest Presse: Kommentar zum Rauchverbot
Geschrieben am 05-07-2010 |
Ulm (ots) - Beim Nichtraucher-Votum hat sich der Volksentscheid
als Instrument direkter Demokratie bewährt. In den vergangenen Wochen
wurde hart gefochten, aber es fand eine Debatte auf hohem Niveau
statt. Wer als Bürger auf dem Laufenden sein wollte, hatte ein
breites Angebot. Dass dennoch nicht sehr viele Bayern abstimmten, lag
daran, dass das Rauchen in der Gastronomie zwar ein bedeutendes, aber
nur ein Einzelthema ist. Der Mehrheit war die Entscheidung
schlichtweg egal. Sie hatte weder mit der bisherigen Regelung
Probleme, noch wollte sie sich gegen die Verschärfung stellen. Die
vom Freistaat aus angeheizte Debatte über Rauchverbote zeigt für die
Gesundheitspolitik vor allem eines: Bei diesem Thema sollte Schluss
sein mit der föderalen Kleinstaaterei. Dass jedes Bundesland ein
eigenes Nichtraucherschutzgesetz hat, diese sich nur in Nuancen
voneinander unterscheiden und allesamt vor Verfassungsgerichten
landen oder durch Volksentscheide ausgehebelt werden können, ist
sinnlos. Damit werden Geld und politische Kraft verschwendet. Eine
einheitliche Regelung ist notwendig - wie immer sie dann aussieht.
Sehr zurückhaltend sollte man hingegen mit der Forderung nach
bundesweiten Volksentscheiden umgehen. Dieses Instrument würde auch
von Populisten genutzt werden, wie das Minarett-Verbot in der Schweiz
gezeigt hat. Ist das Thema zu speziell, führen Abstimmungen zum
Verdruss bei den Wählern.
Originaltext: Südwest Presse
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59110
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59110.rss2
Pressekontakt:
Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
277718
weitere Artikel:
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen Bielefeld (ots) - Es gibt viel zu tun für Polens neuen Präsidenten
Bronislaw Komorowski und Ministerpräsident Donald Tusk. Beide müssen
die Modernisierung des Landes vorantreiben und außenpolitisch
verlorenes Vertrauen wieder aufbauen. Vor allem aber müssen sie
schnell und entschlossen handeln. Sie haben nur jetzt die Gelegenheit
dazu, das Notwendige zu tun. Bis zu den Parlamentswahlen im kommenden
Jahr haben sie soviel Macht auf sich vereint, wie seit der Einführung
freier Wahlen keine Partei mehr erlangen konnte. Im Gegensatz zu mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Präsidentenwahl in Polen Berlin (ots) - Eine rundum gute Wahl. Für Polen - aber auch für
Deutschland; und damit für die deutsch-polnischen Beziehungen. Die
haben sich in den vergangenen zwanzig Jahren zwar so gut entwickelt,
dass heute nur noch jeder siebente Pole Angst vor dem mächtigen
Nachbarn im Westen empfindet. Dennoch ist die gute Nachbarschaft
nicht so stabil, als dass sie temporäre Belastungen schadlos
übersteht. Dass der künftige Staatspräsident Bronislaw Komorowski
heißt, bedeutet aus deutscher Sicht eine große Erleichterung. Anders
als sein mehr...
- Rheinische Post: Sarkozy unter Druck Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Wenn Angela Merkel in diesen Tagen über den Rhein blicken würde,
könnte sie den Radau in ihrer Koalition vermutlich etwas gelassener
ertragen. Denn verglichen mit den Sorgen von Frankreichs Präsident
Nicolas Sarkozy nimmt sich das Berliner Polit-Theater geradezu
niedlich aus. Seit Wochen jagt in Paris eine Affäre die andere. Immer
geht es dabei irgendwie um die Unverfrorenheit von
Regierungsmitgliedern im Umgang mit Steuergeld, um Begünstigung von
Angehörigen, um politischen mehr...
- Rheinische Post: Rauchverbot bestätigt Trend Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Die Stimmung hat sich gedreht. Es ist noch gar nicht so lange her,
da waren Nichtraucherschutz-Initiativen in jeder verräucherten Kneipe
mit dröhnendem Gelächter und der Raucher-Bemerkung erledigt, man habe
sich doch auch noch nie über die Belästigung durch Nichtraucher
beschwert! In vielen Gaststätten, öffentlichen Dienststellen und am
Arbeitsplatz hat sich längst die Praxis durchgesetzt, dass nicht die
Nichtraucher zum Atmen nach draußen gehen, sondern die Raucher zum
Paffen. mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Rauchverbot Bielefeld (ots) - »Das Rauchen macht dumm. Es macht unfähig zum
Denken und Dichten. Es ist auch nur für Müßiggänger, für Menschen,
die Langeweile haben, die ein Drittel des Lebens verschlafen, ein
Drittteil mit Essen, Trinken und anderen notwendigen oder
überflüssigen Dingen hindudeln und nicht wissen, was sie denn mit dem
letzten Drittteil anfangen sollen.« Bereits Johann Wolfgang von
Goethe ging mit den Rauchern hart ins Gericht. Doch diesem Urteil aus
Dichtermund sei ein Sprichwort aus Spanien entgegengeschleudert: »Wer
nicht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
