(Registrieren)

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Linke/SPD

Geschrieben am 05-07-2010

Heidelberg (ots) - Die Situation ist nicht neu, dass die Schwäche
der Anderen einer Regierung das Überleben sichert. Die kürzliche
Präsidentenwahl im dritten Anlauf war so eine Situation. Die
rot-rot-grüne Option hat versagt. Das nachgeschobene Angebot der
Linken für einen "Oppositionsgipfel" war ein Feigenblatt fürs eigene
schlechte Gewissen. SPD-Chef Gabriel, den sonst keine
machtpolitischen Skrupel plagen, musste diese Offerte ausschlagen. Es
kommt vorerst nicht zusammen, was nicht zusammengehört. Jedenfalls
nicht, so lange die SED-Nachfolgerin so ist, wie sie ist - und es
immer wieder beweist, wie im Fall Gauck. Aber der Schock vom letzten
Mittwoch entfaltet seine Wirkung auch im schwarz-gelben Lager. Die
Kanzlerin hat begriffen, dass sie in der Bredouille steckt und will
mit schnelle Lösungen dagegenhalten. Nur wird sie dabei die Erfahrung
machen: Ein Ruf ist schneller ruiniert als wiederhergestellt. Und die
pathologische Neigung ihrer Partner, die Opposition in der Koalition
zu geben, findet bestimmt neue Gelegenheiten.

Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66730
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66730.rss2

Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

277711

weitere Artikel:
  • Lausitzer Rundschau: Zu Bronislaw Komorowskis Wahl als Polens Staatspräsident Cottbus (ots) - In Polen hat der Mut über die Angst gesiegt. Für Europa ist dies von entscheidender Bedeutung. Denn Polen wird nun kein Bremsklotz mehr sein, sondern sich aktiv und konstruktiv in der EU engagieren. Mit dem neuen Präsidenten Bronislaw Komorowski verschwindet die Angst vor Europa, vor Deutschland und Russland, die das Aushängeschild der Präsidentschaft Lech Kaczynskis waren. Schon Außenminister Radoslaw Sikorski, der wie Komorowski der liberalkonservativen Bürgerplattform angehört, initiierte die "Östliche Partnerschaft" mehr...

  • 2+Leif: Integrationsbeauftragte Böhmer nimmt Fußball-Nationalspieler im Hymnen-Streit in Schutz Berlin - (ots) - In der Debatte um das Mitsingen der Nationalhymne hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), Fußball-Nationalspieler mit ausländischen Wurzeln verteidigt. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte sie am Montagabend: "Ich glaube es muss von innen kommen. Natürlich wünsche ich mir, dass alle die Nationalhymne singen. Aber ich glaube es wäre falsch, dass jemandem vorzuschreiben. Man sollte es aus eigenem Antrieb tun." Die Frage sei zudem überbewertet, so Böhmer. Schließlich hätten sich die Spieler mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Zu den höheren Beiträgen in der Krankenversicherung Cottbus (ots) - Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition auf eine Anhebung des Krankenkassenbeitrages verständigt. Das war im Sommer 2006. Nun liegt Deutschland erneut im WM-Fieber. Und wieder schlägt die Regierung bei den Kassenbeiträgen zu. Nur bei Westerwelle ist von Empörung über das Kabinett nichts mehr zu spüren, weil er ihm inzwischen selbst angehört. Vorhang auf im deutschen Politik-Theater! mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: zu Nichtraucherschutz Halle (ots) - Endlich spricht mal jemand Klartext. Es ist das Volk bei einer Volksbefragung und nicht die Politik. Die Politik nämlich hat einen irrwitzigen Flickenteppich in Deutschland ausgelegt mit den unterschiedlichsten Regelungen zu Raucherzonen und Nichtraucherschutzzonen. Am Ende sah niemand mehr durch. Die Vernebelungstaktik begann damit, dass der Bund den Nichtraucherschutz zur Zuständigkeit der Länder erklärte - mit allen absehbaren Folgen. Jede einigermaßen klare Regelung, dass in Gaststätten nicht mehr geraucht werden mehr...

  • Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Gesundheit/Rauchen Ruf nach schärferem Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Nach dem eindeutigen Volksentscheid zum Rauchverbot in Bayern wird auch in Sachsen-Anhalt der Ruf nach schärferen Regelungen lauter. "Das Gesetz des Landes zum Nichtraucherschutz ist in seiner jetzigen Form nicht ausreichend", sagte der Sprecher des Verbandes der Ersatzkrankenkassen, Volker Schmeichel, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Schmeichel forderte ein totales Rauchverbot. Auch die AOK und die Landtagsfraktion der Linken verlangten Änderungen. Sozialminister Norbert Bischoff mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht