Der Tagesspiegel: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt weist Kritik an ihrer Person zurück

Berlin (ots) - Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
(SPD) hat die Kritik aus der Union, sie sei eine Belastung für die
Koalition, zurückgewiesen. "Die Diskussion über die Gesundheitsreform
hat sich am Wochenende sehr erhitzt. Bei einigen Wortmeldungen habe
ich nur den Kopf schütteln können. Entweder will man mit solchen
Wortmeldungen von eigenen Schwierigkeiten ablenken oder sie
signalisieren Unkenntnis der tatsächlichen Verhältnisse", sagte
Schmidt am Sonntag dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel.
In solchen Situationen sei es am besten, man konzentriere sich auf
den Kern, sagte Schmidt weiter. "Der Kern der Gesundheitsreform ist:
Es muß sicher sein, daß jeder und jede auch in Zukunft noch das
medizinisch Notwendige zur Heilung erhält. Ob die Behandlung 150 Euro
kostet oder 150 000 Euro, das darf keine Rolle spielen", so Schmidt.
Die beschlossenen Eckpunkte seien die politische Grundlage und
Richtschnur, sagte Schmidt dem Tagesspiegel. "Auf dieser Grundlage
wird über einen sorgfältigen Prozess in einen Gesetzentwurf gegossen,
was Koalition und Regierung wollen. Und im Gegensatz zu öffentlichen
Darlegungen geschieht das in einem konstruktiven Prozess, an dem die
Koalitionsfraktionen ebenso teilhaben wie die Länder und versierte
Beamte des Ministeriums."
Schmidt kritisierte insbesondere den Vorwurf, die Gesundheitsreform
führe in die Staatsmedizin. "Ich nehme an, dass diejenigen, die mit
solchen Schlagtot-Worten die Regierung angreifen, Transparenz und
Offenheit der Verhältnisse fürchten. Darüber sollten wir nachdenken
und auch öffentlich diskutieren", sagte die Ministerin weiter. Denn
was Staatsmedizin tatsächlich sei, habe kein Kritiker der Regierung
bisher erklärt. Schmidt weiter: "Ist Staatsmedizin die bessere
medizinische Versorgung schwerstkranker, schmerzgeplagter Patienten?
Für die wird eine neue, bessere medizinische Betreuung durch die
Reform bereit gestellt werden. Ist Staatsmedizin die Öffnung der
privaten Krankenversicherung für psychisch Kranke? Ist
Staatsmedizin, wenn die Arzneimittelpreise sinken? Ist Staatsmedizin
die Abschaffung von Bürokratie?" All diese Fragen seien Ziele der
Gesundheitsrefom.

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030 / 26009 -389

Originaltext: Der Tagesspiegel
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=2790
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_2790.rss2

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de