 Vaatz: Neue Länder brauchen erfolgreichen Bildungsgipfels
Geschrieben am 08-06-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des bevorstehenden Bildungsgipfels bei
der Bundeskanzlerin am 10. Juni 2010 erklärt der Stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz MdB:
Ein Erfolg des Bildungsgipfels bei der Bundeskanzlerin am 10. Juni
ist für die neuen Länder von hoher Bedeutung. Die Umsetzung des
Ziels, 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und
Forschung einzusetzen, würde gerade in den neuen Ländern eine
deutliche Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums auslösen. Deshalb
beförderte ein Erfolg des Bildungsgipfels auch die Angleichung der
Lebensverhältnisse zwischen Ost und West. Entscheidend ist
allerdings, dass die finanziellen Mittel intelligent und effizient
eingesetzt werden. Höhere staatliche Ausgaben allein führen nicht
zwingend zu besserer Bildung.
Ostdeutschland ist in besonderem Maß auf ein leistungsfähiges
Bildungssystem und eine starke Forschung angewiesen. Trotz des
Aufholprozesses seit der Wiedervereinigung bleibt die wirtschaftliche
Leistungskraft der ostdeutschen Länder hinter dem gesamtdeutschen
Durchschnitt zurück. Diesen Rückstand wird die ostdeutsche Wirtschaft
nur aufholen können, wenn sie innovativer ist als ihre Konkurrenz.
Allerdings droht der Fachkräftemangel in den neuen Ländern schon sehr
bald zu einem Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung zu werden.
Zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels müssen neben dem Bund auch
die Länder ihren Beitrag leisten. Sie müssen sich mit zusätzlichen
eigenen Mitteln angemessen an den Mehrausgaben im Bildungs- und
Forschungsbereich beteiligen und nicht lediglich die Übertragung von
Bundesmitteln auf die Länderebene verlangen.
Es ist allerdings nicht ausreichend, nur über eine Steigerung der
Ausgaben für den Bildungsbereich zu sprechen. Es muss diskutiert
werden, wie die Qualität des Bildungssystems verbessert werden kann.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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