 Rheinische Post: Zweifel an Ampel Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 06-06-2010 |
Düsseldorf (ots) - Es grenzte schon an ein politisches Wunder,
wenn sich SPD und Grüne auf der einen und die FDP auf der anderen
Seite morgen so weit verständigen könnten, dass Koalitionsgespräche
in greifbare Nähe rückten. Ganz abgesehen davon, dass zwischen
führenden Politikern von FDP und Grünen die "Chemie" nicht stimmt
(einige sind geradezu verfeindet), lassen vor allem die inhaltlichen
Gegensätze erhebliche Zweifel an einer Einigung aufkommen. Die FDP
müsste sich total verbiegen, müsste fast die gesamte Politik der
letzten Jahre in NRW zur Disposition stellen. Inzwischen traut man
den Liberalen zwar allergrößte Wendigkeit zu, doch würde die Basis
einer Ampel um den hohen Preis der Glaubwürdigkeit zustimmen? Um dies
auszuloten, will die FDP vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
einen Parteitagsbeschluss herbeiführen. Das zeigt die Verunsicherung
im eigenen Lager - lässt aber auch ahnen, dass sich die
Regierungsbildung noch lange hinziehen könnte, wenn es so weitergeht
wie bisher. Die Grünen drücken derweil aufs Tempo, und das ist auch
angemessen. NRW braucht alsbald eine stabile Regierung. Eine große
Koalition aus CDU und SPD wäre angesichts der politischen
Erfordernisse eine Koalition der Vernunft.
Originaltext: Rheinische Post
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