FZ: Köhlers Rücktritt ist keine Katastrophe Kommentar der Fuldaer Zeitung

Fulda (ots) - Horst Köhler galt bislang in der Öffentlichkeit als
vorbildlich besonnener und bescheidener Mann; einer, der nicht gleich
ausflippt, wenn ihm die sprichwörtliche Laus über die Leber läuft;
einer, der Pflichtbewusstsein über persönliche Befindlichkeiten
stellt. Kurzum: ein Präsident, zu dem man über Parteigrenzen hinweg
respektvoll aufschaute. Umso mehr überrascht seine
Kurzschlussreaktion, alles hinzuwerfen und vom höchsten Staatsamte
zurückzutreten. Das Volk steht - auch angesichts der offensichtlichen
Politikmüdigkeit seiner Elite - unter Schock, gelähmt von inflationär
auftretenden Rücktritten und verwirrenden Begründungen. Galt schon
der Rückzug von Bischöfin Käßmann wegen ihrer Trunkenheitsfahrt
vielen als Überreaktion, so sind die Zweifel bei Horst Köhler
ungleich größer: Tritt der erste Mann im Staat wirklich wegen einer
Lappalie zurück? Zumal nicht einmal der ärgste politische Feind die
Forderung nach Amtsaufgabe erhoben hatte. Was also ist passiert in
den zehn Tagen, seit Köhler auf dem Rückweg von einer Asien-Reise mit
ausgeprägt wirtschaftlichem Schwerpunkt Station bei den deutschen
Soldaten in Afghanistan machte und einem Reporter eine sehr
realistische Einschätzung der Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts
ins Mikrofon diktierte? Nämlich dass "im Notfall" auch militärischer
Einsatz notwendig sein kann, um unsere wirtschaftlichen Interessen zu
wahren. Nichts anderes steht auch im Bundeswehr-Weißbuch, in dem die
große Koalition 2006 die Aufgaben der Streitkräfte definierte. Und
nichts anderes geschieht zum Beispiel am Horn von Afrika, wo die
Bundesmarine mithilft, die Handelswege auf See vor Piraten zu
schützen. Nein, wer aus Köhlers Äußerungen herausliest, der Präsident
sehe im Afghanistan-Einsatz auch einen Krieg zur Sicherstellung
unserer wirtschaftlichen Interessen und er halte nicht vom
Grundgesetz gedeckte Militäreinsätze für konform, der sollte lieber
an die Existenz von Ufos glauben, denn das ist realistischer. Und so
bleibt erst recht die Frage nach dem Warum. War der Präsident doch
viel dünnhäutiger und sensibler als gedacht? Hat ihn die Kritik der
Presse, die in ihm zuletzt den "Schwadroneur im Schloss Bellevue"
("Süddeutsche Zeitung") sah und einen "dramatischen Autoritätsverlust
des Staatsoberhaupts" ("Spiegel") attestierte, wirklich so
mitgenommen? Oder steckt mehr dahinter, vielleicht die mangelnde
Unterstützung der Kanzlerin in den letzten Wochen? Das Volk wird es
wohl nie erfahren - und folgt fassungslos dem Science-Fiction-haften
Schauspiel im Schloss Bellevue, in dem der Protagonist mit Tränen in
den Augen seinen Abschied verkündet. Doch Tränen sind nicht
angebracht: Sollte tatsächlich die Kritik aus der linken Ecke, wie er
vorgibt, Köhler k. o. geschlagen haben, so wäre dies ein
Armutszeugnis, eine für einen Politiker beispiellose
Bankrotterklärung. Und dann hätten nicht die Kritiker das Amt des
Bundespräsidenten beschädigt, sondern er selbst. Der Politikbetrieb
mag manchmal zwar ein Kindergarten sein, ist aber nie eine
Krabbelgruppe, in der man lernt, liebevoll miteinander umzugehen.
Hier wird mit harten Bandagen um Positionen gekämpft. Schloss
Bellevue ist da kein Hort der Glückseligkeit. Der Präsident ist zwar
qua Verfassung ein zahnloser Tiger, doch seine Waffe ist sein Wort,
mit dem er Teil der politischen Debatte ist. Ergo muss er sich auch
Kritik stellen - und damit leben. Als auf fünf Jahre gewählter
oberster Repräsentant des Staates hat er schließlich eine
Verantwortung, aus der er sich nicht wegen ein paar verbaler
Tiefschläge stehlen kann. Wenn auch die Ratlosigkeit über seinen
Schritt groß ist, so gab es bei Köhler in den vergangenen Monaten
zumindest Anzeichen für eine Veränderung. Nach seinem Amtsantritt im
Juli 2004 eroberte er binnen kürzester Zeit die Herzen der Menschen.
Weil er gegenüber den Regierenden in Berlin unbequem war, den von der
Verfassung vorgeschriebenen Auftrag der Überparteilichkeit ernst nahm
wie kaum einer vor ihm, wurde er zu einem Präsidenten des Volkes.
Doch vieles, was Köhler in den vergangenen fünf Jahren anmahnte, ist
verhallt. Seine Aufforderungen an die Regierenden, richtige Reformen
statt kleine Korrekturen in Angriff zu nehmen, blieben ohne Resonanz.
Vielleicht führte das zu innerer Resignation. Jedenfalls blieb er in
den vergangenen Monaten blass. So gesehen ist der Abtritt auch keine
Katastrophe für das Land. Ohne Zweifel: Als Repräsentant unseres
Systems, als Bindeglied zwischen Regierung und Volk oder einfach nur
als beharrlicher Mahner für Reformen hat der Bundespräsident wichtige
Funktionen. Doch die, die jetzt eine Staatskrise herbeireden,
überschätzen das Amt. Eine Katastrophe wäre es, wenn Köhlers Beispiel
Schule machen würde: Sich davonzuschleichen, Problemen aus dem Weg zu
gehen und unbequeme Aufgaben anderen zu überlassen, das ist etwas,
was Deutschland derzeit gar nicht braucht.

Originaltext: Fuldaer Zeitung
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