 Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Arbeitsmarkt
Geschrieben am 28-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Ministerin spielt auf Zeit
Mit ihrer Forderung nach Sparen mit Bedacht spielt Ursula von der
Leyen auf Zeit. Sie bleibt damit im Unterschied zu anderen vorerst
vom Protest verschont. Doch das wird sich ändern, wenn auch ihre
Sparvorschläge konkret werden.
Noch vor einer Woche schien es so, als würde die Ministerin beim
Streichkonzert gar nicht mitspielen. Aber es wäre merkwürdig, würde
die Regierung ausgerechnet den Etat des Arbeits- und
Sozialministeriums vom Kürzen ausnehmen, obwohl es sich mit mehr als
140 Milliarden Euro um den größten Einzelposten im Bundeshaushalt
handelt.
Jedoch steckt nicht nur von der Leyen in der Zwickmühle: Die
Ressortchefs haben zu sparen und zu gestalten - beides gleichzeitig
ist schwierig. Zwar wäre es falsch, gerade in Zeiten der
Wirtschaftskrise bei den Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik
mit dem Rasenmäher-Prinzip vorzugehen. Mit Beschäftigungspolitik
lassen sich sogar Ausgaben sparen. Doch gleichzeitig erweist sich
längst nicht jede Maßnahme als effektiv.
In einer Erfolgskontrolle muss alles unter die Lupe genommen
werden. Dann gilt es, Abstriche zu machen, wo es nötig ist, auch wenn
ein Aufschrei folgt und Widerstand zu erwarten ist. Ziel muss
bleiben, Arbeitslosigkeit abzubauen und zugleich Fachkräftemangel zu
verhindern.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
271135
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Fußball / WM / Kriminalität Osnabrück (ots) - Unbequeme Fragen
Wer kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft auf die Gefahr von
Wettmanipulation hinweist, hat Aufmerksamkeit sicher. Dabei sind die
WM-Endrundenpartien in Südafrika weit weniger anfällig dafür als
viele andere Spiele. Denn die internationale Wettmafia scheut in der
Regel die ganz großen Ereignisse; ihre Betrügereien sind bei eher
unscheinbaren Spielen viel besser vor kontrollierenden Blicken
geschützt.
Doch es wäre falsch, die Warnungen der Deutschland-Chefin einer
anerkannten Organisation mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Atom / Gorleben Osnabrück (ots) - Auffällig
Auch nach der neuen Studie von gestern dürfte strittig bleiben, ob
Gorleben aus politischen Gründen oder allein aufgrund fachlicher
Qualifikationen zum Atommüll-Standort erklärt worden ist.
Auffällig bleibt auf jeden Fall, dass der Ort im Wendland erst im
zweiten Anlauf in die engere Wahl geriet - nachdem im favorisierten
Emsland der Widerstand gegen das Entsorgungsprojekt nicht mehr
einzufangen war und zusammen mit der Kreisreform ein höchst brisantes
Gemisch für die CDU-geführte Landesregierung mehr...
- Lausitzer Rundschau: Charisma eines Berti Vogts Philipp Lahm führt DFB-Elf als Kapitän nach Südafrika Cottbus (ots) - Eine Entscheidung ohne Glanz und ohne
Überraschungseffekt: Bundestrainer Joachim Löw hat Philipp Lahm zum
Kapitän für die Fußball-WM bestimmt - so wie es nach dem Ballack-Aus
zu erwarten war. Eine logische Entscheidung, weil Löw so den
Bayern-Block stärkt. Außerdem hatte er außer dem altgedienten
Miroslav Klose sowieso keine Alternative. Nun übernimmt also Lahm
jene Hauptverantwortung, die bei den vorherigen WM-Turnieren Jürgen
Klinsmann, Oliver Kahn oder eben Ballack getragen hatten. Allein
diese Aufzählung zeigt, mehr...
- Lausitzer Rundschau: Kein Sonderrecht Zum Urteil gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Tauss Cottbus (ots) - Jörg Tauss konnte eigentlich nicht ernsthaft
glauben, vor dem Karlsruher Landgericht ungeschoren davonzukommen. Zu
erdrückend ist die Beweislast, dass sich der 56-jährige ehemalige
SPD-Bundestagsabgeordnete aus privaten Motiven kinderpornografischen
Schmutz verschafft hatte. Ob dabei grenzenlose Naivität im Spiel war
oder tatsächlich eine pädophile Neigung, ist eher zweitrangig. Als
Medienexperte seiner Ex-Partei hatte sich Tauss vor Gericht stets auf
eine Ausnahmevorschrift berufen, wonach der Besitz
kinderpornografischen mehr...
- FZ: "Die Katze guckt aus dem Sack" Kommentar der "Fuldaer Zeitung" zur Steuerdebatte (Samstagausgabe, 29. Mai 2010) Fulda (ots) - So schnell kann es gehen: Noch vor gut einem halben
Jahr versprachen Union und FDP im Koalitionsvertrag, man werde die
Steuern auf jeden Fall senken. Jetzt lautet die Zusage, "hemmungslose
Steuererhöhungen" werde es nicht geben, wie es Finanzstaatssekretär
Steffen Kampeter (CDU) gewunden formulierte. Allen Beteuerungen zum
Trotz guckt also die Katze nun schon einmal aus dem Sack: Der
Steuerzahler muss wieder bluten. Und alle Arten von Entlastungen
können sich die Bürger bis auf Weiteres ans Bein streichen. Wie genau mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
