 Rheinische Post: Kompromisse sind jetzt nötig Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 26-05-2010 |
Düsseldorf (ots) - Beim letzten Mal ging alles schnell: Nach nur
fünf Stunden stand fest, dass Rot-Grün und Linke nicht miteinander
können. Ein solcher Befund ist für die heutige erste Runde von CDU
und SPD ganz sicher nicht zu erwarten, gibt es doch einen großen
Vorrat an Gemeinsamkeiten. Die Erkenntnis etwa, dass
Nordrhein-Westfalen Industrieland ist und es auch bleiben muss. Dies
schließt freilich nicht das Bemühungen um größtmöglichen Schutz der
Umwelt - Stichwort regenerative Energie - aus. Der noch amtierende
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat dies im Wahlkampf auffallend
deutlich unterstrichen, so dass hier eine Einigung mit der SPD leicht
möglich sein sollte. Auf anderen Feldern sind schwierigere
Verhandlungen zu erwarten, doch nirgendwo ist eine Einigung
undenkbar. Es fällt aber auf, dass nur die Union von Kompromissen
spricht. Auch die SPD wird Zugeständnisse machen müssen, wenn ihr
wirklich am Zustandekommen der großen Koalition gelegen ist.
Vorbedingungen von Sozialdemokraten sind jedenfalls keine
vertrauensbildende Maßnahme. Über das Führungspersonal wird erst am
Schluss geredet. Rüttgers macht derzeit nicht den Eindruck, als wolle
er um des lieben Koalitionsfriedens willen seinen Posten räumen.
Andere sind überzeugt, dass er genau das tun wird. Es bleibt spannend
in NRW.
Originaltext: Rheinische Post
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