 LVZ: Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Schavan: Kürzungen bei Bildungsplanungen stellten die Glaubwürdigkeit der Koalition in Frage
Geschrieben am 06-05-2010 |
Leipzig (ots) - Auf entschiedenen Widerspruch bei der
Bundesbildungsministerin und stellvertretenden
CDU-Bundesvorsitzenden, Annette Schavan, ist die Anregung ihres
Parteifreundes Norbert Barthle gestoßen, wegen verschlechterter
Steuereinnahmen die von der Koalition fest beschlossenen zwölf
Milliarden Euro zusätzlich für den Bereich von Bildung und Forschung
zu kürzen. "Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit dieser Regierung
und es ist darüber hinaus eine Frage der Zukunftsfähigkeit unseres
Landes", sagte Schavan in einem Video-Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (www.lvz-online.de Freitag-Ausgabe).
Zuvor hatte Barthle als haushaltspolitischer Sprecher der Union
erklärt, aufgrund der schlechten Steuerschätzung müsse man unter
anderem beim Ausbau der Kitas, bei der Steigerung der Bildungs-,
Entwicklungshilfe- und Klimaschutzausgaben in den nächsten Jahren
sparen.
Deutschland solle aus der Krise stärker hervorgehen, als es
hineingegangen sei, sei die Richtlinie der Koalition. "Wenn das so
ist - es fällt nicht vom Himmel - dann muss ich genau da investieren,
selbst in Zeiten, in denen anderswo nicht mehr investiert werden
kann", meinte Schavan. Alle hätten schon bei den
Koalitionsverhandlungen gewusst, dass es eine Schuldenbremse gebe,
wie finanziell schwierig die nächsten Jahre werden würden und
trotzdem habe man den Beschluss für zwölf Milliarden Euro zusätzlich
für den Bildungs- und Forschungsbereich beschlossen. "Da waren auch
Finanzpolitiker dabei, da waren Vertreter von Ländern dabei", sagte
Frau Schavan. "Jetzt zucke ich, wenn ich immer wieder das Thema
Steuersenkung höre, weil ich weiß, wir müssen die zehn Prozent vom
Bruttoinlandsprodukt für Bildung und Wissenschaft bekommen", räumte
die CDU-Vize ein.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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