 Rheinische Post: Kommentar: Benzin-Rituale
Geschrieben am 29-03-2010 |
Düsseldorf (ots) - Alle Jahre wieder legen Politiker uns das
gleiche Ei ins Nest: Sie bedauern die armen Autofahrer, die angeblich
zu Osten von den Kartellbrüdern aus der Minerölwirtschaft abgezockt
werden. Er habe sich über 1,44 Euro "mächtig geärgert", gibt
Wirtschaftsminister Brüderle publikumswirksam zu Protokoll. Dabei
unterschlägt er, dass der Staat der größte Preistreiber ist: Dank
Mehrwert-, Öko- und Mineralölsteuer gehen 70 Prozent der
Tank-Einnahmen an den Fiskus. Die Regierung, in der Brüderle sitzt,
hat es in der Hand, das zu ändern. Das aber will sie gar nicht. Denn
mit der Ökosteuer wird die Rentenkasse subventioniert. Und Rentner
will Brüderle wohl kaum schröpfen wollen, um Autofahrer zu beglücken.
Ebenso lächerlich ist sein Aufruf an das Kartellamt, den bösen
Ölkonzernen auf die Finger zu schauen. Das hat das Kartellamt
mehrfach getan und nie einen Beleg für Kartellabsprachen gefunden.
Im Frühjahr steigen regelmäßig die Benzinpreise, weil die Amerikaner
ihre im Winter geräumten Lager auffüllen. In diesem Jahr kommen der
schwache Euro und die mit der Weltkonjunktur anziehende Nachfrage
hinzu, die das Rohöl teurer machen. Ein guter Wirtschaftsminister
würde seinen Wählern Marktwirtschaft erklären.
Originaltext: Rheinische Post
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