 Kölnische Rundschau: zu Obama/US-Gesundheitsreform
Geschrieben am 23-03-2010 |
Köln (ots) - Totgesagte leben länger. Auch auf Barack Obama trifft
diese Volksweisheit zu. Vor Wochen noch ähnelte die von ihm als
wichtigstes innenpolitisches Ziel angestrebte Gesundheitsreform einem
Patienten, der künstlich beatmet werden muss und dessen Ableben
nur eine Frage der Zeit ist. Doch mit Beharrlichkeit, taktischen
Finessen und der gewohnten Eloquenz hat der US-Präsident noch sein
Wahlversprechen erfüllt. Der Abstimmungssieg der Demokraten im
Kongress ist deshalb auch ein Triumph für den zuletzt von Zweifeln
begleiteten Hoffnungsträger - und ein Erfolg, der zwei Dinge
verhindert: Dass Obamas Präsidentschaft schon nach gut einem Jahr als
schwer oder gar irreparabel beschädigt gilt und dass hinter seiner
Führungsstärke turmhohe Fragezeichen stehen. Barack Obama zeigte sich
erneut als Visionär. Die USA erhalten damit zum ersten Mal, seit
Präsident Theodore Roosevelt vor 100 Jahren von einer besseren
Krankenversorgung träumte, eine allgemeine Krankenversicherung im
Stil der deutschen Kassen. Der Begriff eines "Jahrhundertwerks"
scheint deshalb mehr als berechtigt. Der Widerstand der Republikaner
und ihre teils abstoßende Polemik beweisen aber auch, wie verhärtet
die Fronten sind - und dass juristische Interventionen auf
Bundesstaats-Ebene die Umsetzung der Reform noch erschweren
können. Zudem kommt die Umsetzung womöglich mit einem hohen Preis.
Erst im November bei den Zwischenwahlen zum Kongress wird der
Präsident lernen, ob die Bürger seine Durchsetzungskraft und die
nötigen Verbesserungen in einem kranken System zu schätzen wissen -
oder ob sie der Argumentation der Konservativen folgen, die in der
RReform einen gefährlichen und unzulässigen Eingriff in das
Selbstbestimmungsrecht der Menschen sehen.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
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