 Frankfurter Neue Presse: SPD: Zuerst die Partei, dann das Land? Leitartikel von Dr. Dieter Sattler
Geschrieben am 16-03-2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Nach dem Desaster bei der
Bundestagswahl, das die SPD auch aus der Regierung katapultierte, war
absehbar, dass die SPD unter ihrem neuen Chef Sigmar Gabriel eine
Kehrtwende vollziehen würde. Bei den Hartz-Reformen und auch beim
Thema Afghanistan, das parteiintern fast ebenso umstritten ist. Die
Frage war nur, wie nahe an den 180 Grad die Drehung ausfiele. Würde
die SPD sich in der Opposition komplett von ihrem Regierungskurs
verabschieden? Heißt es nun wieder: Zuerst die Partei, dann das Land?
Die offensichtlichen Ungerechtigkeiten an der Hartz-Reform zu
korrigieren, war schon lange überfällig. Man muss die SPD dennoch
fragen, warum sie erst jetzt auf die Idee kommt - in der Opposition.
Weil sie jetzt für die Kosten ihrer Vorschläge nicht mehr aufkommen
muss? Und würde sie, erneut an der Regierung, wieder "Kommando
zurück" rufen? Glaubwürdigkeit muss sich die neue SPD-Spitze erst
erarbeiten.
Originaltext: Frankfurter Neue Presse
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Pressekontakt:
Frankfurter Neue Presse
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Peter Schmitt
Telefon: 069-7501 4407
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