 BA-Chef Weise: "Anlass für Haushaltssperre beseitigen"
Geschrieben am 12-03-2010 |
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Unterstützung bei einem
Konzept zur besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern
in den ersten Arbeitsmarkt zugesagt. Damit soll sehr kurzfristig dem
Willen des Haushaltsausschusses des Bundestages entsprochen werden,
der vergangene Woche Haushaltsmittel in der Grundsicherung von
insgesamt 900 Millionen Euro gesperrt und einen effizienteren
Mitteleinsatz gefordert hatte.
Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise, sagte: "Ich habe
Verständnis dafür, dass in Zeiten knapper Kassen der Umgang mit
öffentlichen Geldern noch sorgfältiger als sonst hinterfragt wird.
Ich sehe die Haushaltssperre daher als guten Anlass, die Abgeordneten
von Konzepten für mehr Effizienz zu überzeugen."
Weise widersprach Berichten, denen zufolge die BA im Zusammenhang
mit der Haushaltssperre vor steigender Langzeitarbeitslosigkeit
warne. "Wenn es Anlass für eine Warnung gibt, dann tue ich das. Aber
hier wurde lediglich aus einem internen Papier zitiert, das das
schlechteste denkbare Szenario schildert. Wir müssen solche Szenarien
durchdenken - ich gehe jedoch nicht davon aus, dass sie wie
geschildert eintreten."
Weise betonte, er unterstütze die Auffassung des
Haushaltsauschusses, wonach die Wirksamkeit von
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erhöht werden könne. Unter
Federführung des BMAS werde die BA daher auch versuchen, die
zugelassenen kommunalen Träger ("Optionskommunen") zu einem
gemeinsamen Handeln zu bewegen, um dem Auftrag des
Haushaltsausschusses nachzukommen.
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.
Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487
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