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"Welttag gegen Internetzensur": Liste der "Feinde des Internets" unverändert / Türkei und Russland erstmals "unter Beobachtung"

Geschrieben am 11-03-2010

Berlin (ots) - Anlässlich des "Welttags gegen Internetzensur" am
12. März warnt Reporter ohne Grenzen (ROG) vor zunehmenden
Bedrohungen der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. "Das
Internet hat sich zu einem Austragungsort des Kampfes um den Zugang
zu freien Informationen entwickelt. Eine steigende Zahl von Staaten
versucht, ihre Online-Kontrolle auszudehnen. Gleichzeitig wächst die
Gruppe erfinderischer, solidarischer Internetnutzer, die gegen diese
Überwachung mobil macht", so ROG.

ROG hat den "Welttag gegen Internetzensur" im vergangenen Jahr
erstmals initiiert. Auch in diesem Jahr veröffentlicht die
Organisation zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit wieder den
Bericht "Feinde des Internets", in dem Maßnahmen der
Internet-Überwachung und Repressionen gegen Blogger und
Cyberdissidenten in mehr als 20 Staaten beschrieben werden. Auf der
Liste der "Feinde des Internets" stehen abermals die zwölf Länder
China, Iran, Birma, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Saudi-Arabien,
Ägypten, Usbekistan, Syrien, Tunesien und Vietnam.

In diesen Staaten werden unliebsame Internetnutzer systematisch
verfolgt und "unerwünschte" Online-Informationen oft mit großem
technischen Aufwand zensiert. In einigen Ländern wie China und
Usbekistan schreiten Tendenzen voran, das Internet zu einer Art
Intranet zu machen. In Nordkorea, Birma und Turkmenistan ist ein
Großteil der Bevölkerung sogar komplett vom World Wide Web
abgeschnitten.

Bei bevorstehenden Jahrestagen oder anderen Anlässen, die Proteste
oder Demonstrationen erwarten lassen, versuchen Regierungen wie im
Iran oder Birma mit technischen Störoffensiven die Verbreitung von
Informationen über das Internet zusätzlich zu erschweren. So drosseln
die Behörden beispielsweise die Geschwindigkeiten der
Internetverbindung.

China besitzt nach wie vor das technologisch am weitesten
entwickelte Internetkontrollsystem. Aber auch in Tunesien sind
Filtertechniken auf dem Vormarsch: Die zwölf Internet-Provider des
Landes stehen alle direkt oder indirekt unter Kontrolle des Regimes,
das Webseiten mit politisch oppositionellen Inhalten oder Kritik von
Menschenrechtsorganisationen sperren lässt.

Neben den zwölf "Feinden des Internets" stellt ROG in dem Bericht
wieder eine Reihe von Staaten "unter Beobachtung". Es handelt sich um
Länder, in denen Maßnahmen ergriffen worden sind, die leicht zu
einschneidenden Zensurmaßnahmen missbraucht werden könnten. In diese
Gruppe fallen erstmals Russland und die Türkei. In der Russischen
Föderation zählt das Internet im Vergleich zu den konventionellen
Medien immer noch zu den freiesten Mitteln der Verbreitung von
unabhängigen Nachrichten und bietet den größten Raum für kontroverse
Diskussionen. Es gibt allerdings Anzeichen, dass die russische
Regierung die Internetfreiheit zunehmend beschneiden wird. So wurden
im vergangenen Jahr zum Beispiel mehrere Blogger festgenommen und
unabhängige Websites wegen angeblich "extremistischer Inhalte"
gesperrt.

In der Türkei wurden mehrere tausend Seiten gesperrt, weil sie
unabhängige Kommentare und Berichte zu Tabu-Themen wie Rechte von
Minderheiten wie Kurden und Armenier, Kritik an der Armee, hämische
oder witzige Darstellungen von Mustafa Kemal Atatürk enthielten. Die
Blogger und Autoren müssen eine juristische Verfolgung befürchten.

Im Jahr 2009 haben insgesamt rund 60 Staaten Internetzensur
ausgeübt. Noch nie zuvor hat ROG eine so hohe Zahl von inhaftierten
Bloggern, Internetnutzern und -dissidenten dokumentiert: Derzeit sind
fast 120 von ihnen im Gefängnis, im vergangenen Jahr waren es zur
gleichen Zeit rund 70. Die meisten Internetnutzer sind in China
inhaftiert (72), gefolgt von Vietnam (17) und dem Iran (12).

Lesen Sie hier den vollständigen 62-seitigen Bericht "Feinde des
Internets" (auf Englisch):
www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2010/Feinde_des_Inter
nets.pdf

Laden Sie hier das Online-Banner zum "Welttag gegen
Internetzensur" herunter:
www.reporter-ohne-grenzen.de/index.php?id=357

Originaltext: Reporter ohne Grenzen e.V.
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/51548
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_51548.rss2

Pressekontakt:
Reporter ohne Grenzen
Anja Viohl
Pressearbeit
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de
T: +49 (0)30 202 15 10 - 16
F: +49 (0)30 202 15 10 - 29


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