 Lausitzer Rundschau: Schuss in den Ofen SPD-Vize Kraft heizt Debatte über Hartz IV an
Geschrieben am 08-03-2010 |
Cottbus (ots) - Wer mitten im Wahlkampf ist, sollte gar nicht erst
versuchen, ernsthaft über sensible Themen zu diskutieren. Für Hartz
IV gilt das in besonderer Weise. Wahr ist: Es gibt genug Arbeit. Wahr
ist aber auch: Sie ist nicht zu bezahlen. Bisher jedenfalls ist es in
Deutschland, anders als etwa in den Niederlanden, nicht gelungen,
einen ausreichend großen und vitalen Markt der gemeinnützigen
Tätigkeiten zu schaffen, auf dem man Leute einsetzen könnte, die
partout auf dem ersten Arbeitsmarkt nichts finden. Der Grund für
diesen Mangel ist die fehlende Kreativität der Verantwortlichen in
den Kommunen. Er hat aber auch mit dem ersten Arbeitsmarkt zu tun.
Zwar lässt sich hier und da eine sinnvolle Betätigung finden - doch
je mehr es werden, umso schneller gerät man dabei in Konflikt mit
regulären Stellen.
Die vielen Beschäftigungsprogramme, die es bisher gab, zeigen das
Problem. Der Aufwand ist jeweils hoch, der Nutzen gering. Der Vorstoß
der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft
führt also in der Sache nicht weiter. Und parteitaktisch ist er eine
Katastrophe. Wo FDP-Chef Guido Westerwelle mit seiner Idee,
Arbeitslose Schnee schippen zu lassen, wenigstens noch die eigenen
Wähler mobilisieren kann, erreicht Kraft genau das Gegenteil. Zumal
ihre Aussage, ein Viertel der Betroffenen werde sowieso nie wieder
einen regulären Job finden, eine echte Entmutigung darstellt. Das war
ein Schuss in den Ofen. Aber in den eigenen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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