 Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Winter verursacht große Straßenschäden Kommunen sind überfordert MATTHIAS BUNGEROTH
Geschrieben am 26-02-2010 |
Bielefeld (ots) - Sie sind das Prestigeobjekt vieler Politiker und
damit in Wahljahren ein gutes Mittel zum Stimmenfang. Wer
Straßenbauprojekte vorantreibt, gilt als innovativ,
investitionsfreudig und zukunftsgewandt. Auch mit der Realisierung
neuer Stadthallen, Museen, Theater oder Sportarenen kann man Eindruck
in der Wählerschaft schinden. Was bei den Richtfesten zumeist nicht
gesagt wird: Die Folgekosten für die Unterhaltung aller dieser
Einrichtungen sind immens.
Der langsam schwindende Winter gibt nun den Blick frei auf eine
Kraterlandschaft in Straßenform. Frost hat den Verkehrswegen mächtig
zugesetzt. Und da in den vergangenen Jahren schon nicht jedes Loch
gestopft werden konnte, ist das Drama nun perfekt. Die Kommunen sind
mit der Lage finanziell überfordert.
Allein die Stadt Bielefeld schätzt den Investitionsstau bei
Reparaturen ihres Straßennetzes pro Jahr auf 300 Millionen Euro. De
facto werden aber nur sechs Millionen für die Instandhaltung
aufgewendet. Die Perspektive heißt hier wie anderswo: Ändert sich an
der finanziellen Ausstattung der Kommunen nichts, ist der Tag
absehbar, an dem erste Straßenabschnitte aus Sicherheitsgründen
gesperrt werden müssen.
Hier ist der Bund gefordert. Was mit der Abwrackprämie möglich war,
sollte auch beim Straßenbau über das Konjunkturpaket funktionieren,
wenn der politische Wille vorhanden ist. Ansonsten gilt: Wer eine
Straße baut, sollte auch wissen, ob er die Folgekosten tragen kann.
Originaltext: Neue Westfälische
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