 Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Ratspräsident Van Rompuy will mehr Gipfeltreffen Durchlüften wäre vernünftig KNUT PRIES
Geschrieben am 25-02-2010 |
Bielefeld (ots) - Klar ist, dass der Europäische Rat (so heißt das
Gremium offiziell) häufiger tagen soll als bisher. Klar ist zudem,
dass Kanzlerin Merkel keine Lust mehr hat, ihre EU-Geschäfte immer
nur in Brüssel abzuwickeln. Etwas mehr Standort-Abwechslung ist
erwünscht.
Anderes ist aber viel wichtiger: Die Gipfel sind zu aufwendigen
Mega-Veranstaltungen erstarrt, an deren Ende ein dickes Ergebnisheft
festhält, was die Chefs angeblich alles besprochen und vereinbart
haben, obwohl jedermann weiß, dass der größere Teil politische
Ausscheidungen der Regierungsapparate sind. Mit wachsender Kopfzahl
der Teilnehmer ist die Zeit für wirkliche Beratungen stattdessen
immer mehr geschrumpft.
Hier durchzulüften und im Sinne echter Arbeitsatmosphäre zu straffen,
wäre vernünftig. Nur ordnet sich Van Rompuys Initiative in eine
Entwicklung ein, in der es um ganz andere Dinge geht: Der
Lissabon-Vertrag hat das Kräfteverhältnis zwischen den Institutionen
auf unübersichtliche Weise durchgeschüttelt.
Angeblich haben alle - Kommission, Parlament, Ministerrat - gewonnen.
Doch öfter gipfeln allein bringt Europa nicht voran.
Originaltext: Neue Westfälische
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