 Spahn/Zylajew: Pflege-TÜV muss bleiben
Geschrieben am 23-02-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der kritischen Äußerungen der
bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) zum
Pflege-TÜV erklären der gesundheitspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn MdB und Willi Zylajew MdB,
zuständiger Berichterstatter für Pflege der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Ein Stopp des Pflege-TÜV, wie ihn Frau Haderthauer fordert, ist
der falsche Weg. Der Pflege-TÜV leistet einen wichtigen Beitrag zu
mehr Transparenz von Pflegeleistungen und bietet den
Pflegebedürftigen und Angehörigen eine gute Hilfestellung bei der
Suche nach einer geeigneten Einrichtung. Vielleicht muss an einigen
Stellen noch nachgebessert werden, aber eine Abschaffung wäre der
völlig falsche Weg. Das System ist gut und wird sich bewähren.
Mit der letzten Pflegereform wurde der sogenannte Pflege-TÜV
eingeführt, der anhand von mehr als 80 Kriterien die
Pflegeeinrichtungen in Deutschland überprüft. Das Besondere daran:
die Ergebnisse werden ins Internet gestellt und können von allen
Interessierten eigesehen werden. Dargestellt werden sowohl eine
Gesamtnote sowie die Einzelnoten der verschiedenen Qualitätsbereiche.
Pflegekassen, Einrichtungsträger, kommunale Spitzenverbände und
weitere Experten haben einen Kriterienkatalog zur Beurteilung
erarbeitet, den keine gute Einrichtung fürchten muss, der aber auch
schwarze Schafe aufdeckt. Öffentliche Heimaufsicht und der
Medizinische Dienst der Krankenkassen werden durch den Pflege-TÜV
nicht von ihren Verpflichtungen entbunden, bei Verstößen angemessen
zu reagieren und gegebenenfalls Auflagen zu erteilen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
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