 Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Niederlands Regierung am Ende Zum Scheitern verurteilt JOHANN VOLLMER
Geschrieben am 21-02-2010 |
Bielefeld (ots) - Der Krieg in Afghanistan wird zunehmend zur
Belastungsprobe für die mehrheitlich konservativen Regierungen in der
EU. Denn das Dilemma, das die niederländische Regierung scheitern
ließ, ist kein singuläres Problem unseres Nachbarstaates, sondern
längst ein europäisches.
Die internationale Koalition, die mit einem letzten Kraftakt die
Reihen schließen und das Blatt in Afghanistan wenden möchte, gerät an
die Grenzen der Legitimität. Sie will einen Krieg zum Sieg zwingen,
an dessen Erfolg die Bevölkerung nicht mehr glaubt.
Christdemokrat Balkenende fühlte sich der NATO verpflichtet. Auch
weil der außenpolitische Druck, den US-Präsident Obama durch
neuerlich Truppenverstärkungen für den Hindukusch aufgebaut hat, auf
das kleine NATO-Mitglied immens ist.
Doch Balkenendes Entscheidung, entgegen eines bereits beschlossenen
Abzugs der niederländischen Truppen, das Mandat in Afghanistan um ein
Jahr verlängern zu wollen, war innenpolitisch zum Scheitern
verurteilt.
Dass Hollands Sozialdemokraten nun die Anti-Kriegs-Stimmung politisch
nutzen wollen, mag durchschaubar sein. Falsch ist es nicht. Es ist
nicht unwahrscheinlich, dass sich in Europa auch andere
Regierungsparteien darauf besinnen, wen sie eigentlich vertreten.
Originaltext: Neue Westfälische
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