 Fischer: Bundesregierung muss Erhalt und Ausbau der Infrastruktur weiterhin sichern
Geschrieben am 09-02-2010 |
Berlin (ots) - Zur haushaltspolitischen Debatte im Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Die Fraktion von CDU und CSU unterstützt mit großer Zustimmung den
Kurs der Bundesregierung, Investitionen in die Infrastruktur
weiterhin auf sehr hohem Niveau zu halten. Eine starke Infrastruktur
ist Voraussetzung für Mobilität und damit für Wachstum,
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Deutschland und Europa.
Der für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung veranschlagte Etat von 26,4 Milliarden Euro umfasst
14,8 Milliarden Euro an investiven Mitteln - den mit Abstand größten
Investitionshaushalt des Bundes. 12,6 Milliarden Euro entfallen dabei
vor allem auf Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Wir können es uns nicht leisten, dass Erhalt, Ausbau und Neubau
von Verkehrsinfrastruktur ständig unterfinanziert bleiben. Es ist
daher wichtig, dass Qualität, Zustand und Nutzung von bestehenden
Verkehrswegen noch besser analysiert werden und Investitionen in
Infrastrukturprojekte darauf aufbauen. Investitionen müssen dort
erfolgen, wo sie am meisten gebraucht werden. Der Ausbau und die
Modernisierung unserer Verkehrswege sowie die Förderung
zukunftsträchtiger Technologien stärken dabei nicht nur die deutsche
Industrie und den Mittelstand. Sie sind auch eine wichtige
Voraussetzung für einen umweltfreundlicheren Verkehr.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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