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SOS-Kinderdorf e.V. fordert menschenwürdiges Existenzminimum für Kinder: Der Verein begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Überarbeitung der Hartz IV-Sätze

Geschrieben am 09-02-2010

München (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem
heutigen Urteil den Gesetzgeber beauftragt, bis 31. Dezember 2010 die
Hartz IV-Sätze auf Basis eines fundierten Verfahrens neu zu
berechnen, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren.
SOS-Kinderdorf fordert hierbei insbesondere eine eigenständige und
bedarfsgerechte Grundsicherung für Kinder. Und ein schnelles Handeln
seitens der Regierung: In Deutschland sind rund zwei Millionen Kinder
auf Hartz IV-Leistungen angewiesen - das ist beinahe jedes sechste
Kind. Bisher wird Kindern von Hartz IV-Empfängern ein Anteil von 60,
70 bzw. 80 Prozent des pauschalierten Regelsatzes für Erwachsene
zugebilligt. Eine eigenständige Ermittlung, was Kinder brauchen,
erfolgt nicht. Das heißt, Kinder zwischen null und fünf Jahren
erhalten 215 Euro, Kinder zwischen sechs und 13 Jahren 251 Euro und
Kinder ab 14 Jahre 287 Euro monatlich für Essen, Kleidung und
sonstige Ausgaben des täglichen Bedarfs. Dabei ist nicht nur die
ohnehin geringe Höhe der Sätze für Kinder problematisch, sondern auch
die Tatsache, dass diesen keine Erhebung eines kinderspezifischen
Bedarfs zugrunde liegt. Nach Ansicht von SOS-Kinderdorf wurde dies
seitens des Bundesverfassungsgerichts zu Recht gerügt: Kinder sind
nicht einfach kleine Erwachsene, sondern Menschen mit eigenen und
spezifischen Bedürfnissen.

Bisheriger Regelsatz sichert soziokulturelles Existenzminimum
nicht "Die Berechnungsgrundlage ist nicht nur willkürlich, sondern
geht auch an der Lebensrealität von Kindern vorbei", so Prof. Dr.
Johannes Münder, ehrenamtlicher Vorstandsvorsitzender von
SOS-Kinderdorf Deutschland. "Man muss nicht selbst Eltern kleiner
Kinder sein, um zu wissen, dass Kinder schnell aus ihren Kleidern und
Schuhen herauswachsen und daher einen höheren Bedarf an Kleidung
haben als Erwachsene." Außerdem sei es geradezu absurd, dass
rechnerisch in dem Regelsatz für Kinder zwar ein Posten für Tabak
enthalten ist, aber zum Beispiel kein Cent für Windeln oder
Nachhilfeunterricht vorgesehen ist. Auch die Mitgliedschaft im
Sportverein oder der Klassenausflug ins Schwimmbad sei für diese
Kinder meist unerschwinglich. Von der Sicherung des soziokulturellen
Existenzminimums, das durch Hartz IV-Leistungen gesichert sein soll,
könnte unter diesen Umständen keine Rede sein.

SOS-Kinderdorf: flexible Angebote für Kinder von Hartz
IV-Empfängern Kinder, die auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind,
leben nicht nur in materieller Armut. Sie haben auch schlechtere
Bildungschancen und können nur sehr eingeschränkt am
gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Das zeigt sich auch im
Arbeitsalltag der rund 90 offenen Angebote von SOS-Kinderdorf. In den
Mütter- und Familienzentren von SOS-Kinderdorf werden viele Kinder
von Hartz IV-Empfängern flexibel betreut. Dazu gehört auch die
Versorgung mit warmem Mittagessen, das für viele Kinder keine
Selbstverständlichkeit ist. Zudem unterstützen die
SOS-Familienzentren, ob in Berlin Hellersdorf, Weimar oder München,
Familien in schwierigen Lebenslagen durch Familien- und
Erziehungsberatung. Ziel ist, dass Familien ihre Probleme besser
meistern können. Davon profitieren natürlich auch die Kinder. Neben
den Beratungsleistungen gibt es in den verschiedenen
SOS-Einrichtungen auch ein vielfältiges Freizeitangebot, zum Beispiel
Musik- und Sportgruppen oder Bastelkurse. Ein wichtiges Merkmal der
offenen Angebote von SOS-Kinderdorf ist, dass sie fest in der
Nachbarschaft verankert sind und damit wesentlich zur Förderung der
sozialen Integration beitragen.

"SOS-Kinderdorf versteht sich als Anwalt der Kinder in unserer
Gesellschaft und wird sich immer für das Wohl von Kindern in
Deutschland einsetzen", so Prof. Dr. Münder weiter. "Im
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP heißt es `Wir wollen
Kinder von Anfang an unterstützen, ihre Stärken erkennen, ihre
Chancen fördern, Benachteiligung verhindern sowie Kinderarmut
bekämpfen´. Wir von SOS-Kinderdorf werden aufmerksam verfolgen, ob
und wie das geschieht."

Originaltext: SOS-Kinderdorf
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/12506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_12506.rss2

Pressekontakt:
Für Interviews und weitere Informationen stehen Prof. Dr. Münder
und/oder auch die Experten aus der Praxis in den SOS-Einrichtungen
gerne zur Verfügung. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an:

SOS-Kinderdorf e.V.
Abteilung Kommunikation
Tel.: 089 12606-408
Mail: Carolin.Poeplau@sos-kinderdorf.de


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