 Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft
Geschrieben am 28-01-2010 |
Hamburg (ots) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft
für die Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen den
Bundeswehr-Oberst Klein wegen der umstrittenen Bombardierung zweier
Tanklastwagen in Afghanistan sagte Guttenberg der ZEIT, man könne
"die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen". Auf
die Frage nach der Gründung einer eigenen Militärgerichtsbarkeit für
derartige Fälle sagte der Minister: "Auf jeden Fall schadet es nicht,
wenn es bei solchen, sehr komplexen Strukturen Fachwissen gibt. Wie
man das gestalten kann, überlegen wir derzeit im Parlament und im
Ministerium."
Guttenberg räumte im Zusammenhang mit dem Bombenangriff auch einen
Fehler seinerseits ein: "Ich habe eine Fehleinschätzung offen
eingeräumt und mich korrigiert. Wenn man das als Fehler ansieht, dann
kann man sagen, ich habe einen Fehler gemacht. Punkt." Guttenberg
hatte den Bombenbefehl zunächst als angemessen beurteilt, sich aber
später korrigiert. Der Vorfall wird von einem Untersuchungsausschuss
des Bundestages analysiert. "Die Details werden wir im
Untersuchungsausschuss besprechen", sagte Guttenberg auf die Frage
nach Gründen für sein Umschwenken.
Originaltext: DIE ZEIT
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