 Lausitzer Rundschau: Landrat-Direktwahl scheitert in vier Brandenburger Kreisen Demokratie wagen?
Geschrieben am 24-01-2010 |
Cottbus (ots) - Ein Wahlslogan von Willy Brandt schaffte es Ende
der 60er-Jahre, die damals noch junge Bundesrepublik aufzurütteln.
"Mehr Demokratie wagen" forderte der Sozialdemokrat von einer
Gesellschaft, die nach Jahren der Diktatur und der langen
Regentschaft Konrad Adenauers in Agonie erstarrt war. "Mehr
Demokratie" war auch der Anspruch jener Politiker, die in den
vergangenen Jahrzehnten die Direktwahl der Landräte einforderten und
einführten. Als vorletztes Bundesland ist nun auch Brandenburg dieser
Forderung gefolgt - und damit ziemlich grandios gescheitert. In einem
einzigen Landkreis schaffte es ein Kandidat, die nötigen Stimmen von
mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten auf sich zu vereinigen.
In vier weiteren Kreisen scheiterten die Kandidaten an der
15-Prozent-Hürde.
Eine Überraschung? Nein. Die Erfahrungen anderer Bundesländer zeigen,
wie mühsam es ist, Menschen für die Wahl von Landräten zu
mobilisieren. Schleswig-Holstein hat deshalb bereits das
Direktwahlprinzip aufgegeben. Und auch in Sachsen, wo die Wahlen der
Kreis-chefs an andere Urnengänge gekoppelt waren, rutschte die
Beteiligung bis auf 25 Prozent.
Was sagen uns diese Zahlen? Haben die Menschen keine Lust mehr auf
Demokratie? Sind sie zu faul, war der Termin ungünstig oder das
Wetter zu schlecht?
Oder haben die Parteien in ihrer von strategischem Kalkül bestimmten
Gedankenwelt überschätzt, welches Gewicht einem Kreischef zuzumessen
ist? Die Kandidaten und ihre Parteien haben vielleicht eine Wahl
verloren. Die Demokratie wird dadurch keinen Schaden nehmen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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