(Registrieren)

Neue OZ: Kommentar zu Kundus-Ausschuss

Geschrieben am 21-01-2010

Osnabrück (ots) - Bis zum bösen Erwachen

Der Bundestag hat immer noch keine Idee, was die Regierung
kommende Woche auf der Londoner Afghanistan-Konferenz soll. Er hat
auch im neunten Kriegsjahr keine klaren Ziele in Afghanistan. Aber er
hat einen Kundus-Untersuchungsausschuss.

Der kreist um Nichtiges: Ob drei Tage zur Wahrheitsfindung in der
Sache reichen, wie die Opposition meint. Ob Kanzlerin und
Verteidigungsminister erst nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl
aussagen, wie die Union will, oder vorher.
Betulichkeit also in Berlin, während sich in Afghanistan das große
Drama abzeichnet. Scheitern dort UNO und NATO, zieht das
schwerwiegende Folgen nach sich. Zunächst für die Afghanen, die
eingekeilt bleiben zwischen ihrem korrupten Regime und dessen
fundamentalistischen Widersachern. Folgen auch für Pakistan: Dessen
Talibanisierung wird großes Leid über Südasien bringen. Und nicht zu
vergessen: die bitteren Konsequenzen für die Handlungsfähigkeit der
NATO, für Deutschlands Sicherheit.

Im Bundestag aber zählt, ob der Verteidigungsminister erklären
kann, warum er heute einen Luftangriff für unangemessen hält, den er
anfangs bei identischer Faktenlage unvermeidlich fand. Da ihm diese
Erklärung schwerfallen dürfte, wird dieser Ausschuss noch lange vor
sich hin zanken. Zumindest bis in Deutschland das böse Erwachen
anbricht über das eigene Versagen in Afghanistan.

Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

247766

weitere Artikel:
  • Neue OZ: Kommentar zu Wulff / Ministergesetz Osnabrück (ots) - Sensoren haben versagt Wie konnte ihm das nur passieren? Man kannte Christian Wulff immer nur als korrekten Politiker, der penibel darauf achtet, nicht in den Ruch persönlicher Vorteilsnahme zu gelangen. Doch beim Urlaubsflug nach Florida haben die sonst so feinfühligen Sensoren für "Political Correctness" glattweg versagt. Nie und nimmer hätte der Ministerpräsident für sich und seine Familie Business-Plätze zum Preis der billigen "Holzklasse" in Anspruch nehmen dürfen. Zwar hat er damit niemanden geschädigt, und er mehr...

  • Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Bundestag / Arbeit / Soziales Osnabrück (ots) - Schlechte Lösung Ursula von der Leyen hat das Arbeitsministerium zu einem schwierigen Zeitpunkt übernommen. Die Arbeitslosigkeit steigt wieder. Und ausgerechnet in dieser heiklen Phase muss nun auch noch die Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen in den Jobcentern neu geregelt werden. Leider zeichnet sich dabei eine schlechte Lösung ab. Denn natürlich bedeutet es neue Reibungsverluste und Unruhe, wenn die Zuständigkeiten bei der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern wieder getrennt werden. Hilfe aus einer mehr...

  • Neue OZ: Kommentar zu Flugsicherheit Osnabrück (ots) - Sicherheit geht vor Vermutlich war alles ganz harmlos. Ein Passagier unter Zeitdruck will zu seinem Flieger. Den Sicherheitscheck hält er für beendet. Er greift sich sein Gepäck, hastet zum Abflugtor und bemerkt dabei die nacheilende Sicherheitsmitarbeiterin nicht. Gleichwohl: Die Aufregung über den Vorfall in München ist vollauf berechtigt. Hier geht es nicht um irgendeine Panne, wie sie im Alltag immer einmal vorkommen kann. Denn es zeichnete sich der GAU ab: Ein mit Sprengstoff ausgestatteter Terrorist gelangt mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Brandenburger Parteien werben für Landrats-Urnengang Direktwahl auf der Kippe Cottbus (ots) - An diesem Sonntag geht es in Brandenburg um mehr als nur die Wahl von fünf Landräten. So regionalbezogen die Urnengänge mit den zehn Stichwahl-Kandidaten auch sein mögen - hier steht das den Brandenburgern 20Jahre lang verwehrte Recht zur Disposition, auch ihre Amtschefs im Kreis direkt wählen zu können. Und die Situation ist ernst. Alle politischen Signale deuten darauf hin, dass diese Urform des demokratischen Mitbestimmens wieder auf den Prüfstand kommt. Auf jeden Fall dann, wenn - wie im ersten Wahlgang - nicht mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Kundus-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf Bitte keine Schlammschlacht Cottbus (ots) - Dieser Untersuchungsausschuss wird kein Spaziergang für die Bundesregierung. Sicher: Derlei Gremien galten schon immer als parlamentarisches Kampfinstrument der jeweiligen Oppositionsparteien. Erinnert sei nur an den Visa-Untersuchungsausschuss, in dem Union und FDP nichts unversucht gelassen hatten, den seinerzeit überaus populären Grünen-Außenminister Joschka Fischer vom Sockel zu stoßen. Beim aktuellen Untersuchungsgremium zum Luftangriff auf zwei Tanklastzüge, der vom damaligen Kommandeur der Bundeswehr in Kundus befohlen mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht