 Uhl: Datenaustausch verbessern
Geschrieben am 28-12-2009 |
Berlin (ots) - Zum gescheiterten Anschlag auf ein
US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Bei dem aktuellen Fall bedarf es einer minutiösen Aufklärung,
insbesondere um zukünftige Vorkommnisse zu verhindern. Dass
Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges gebracht werden kann, ist für
sich genommen bemerkenswert. Der gescheiterte Anschlag gibt uns
jedoch vor allem eine Frage auf: Wie kann eine Person, über deren
Gefährlichkeit es in einem EU-Land bereits Erkenntnisse gibt,
ungehindert in einem anderen EU-Land in ein Flugzeug steigen? Auch
bei Transitreisenden dürfen hier keine Abstriche bei der Sicherheit
gemacht werden.
Grundsätzlich zeigt der Vorfall, dass wir den Datenaustausch mit
unseren Partnerländern verbessern müssen. Wenn jemand, der unsere
Sicherheit gefährden könnte, in die EU oder unser Land ein- oder
ausreist, so müssen wir darüber informiert sein. Nicht zuletzt
deshalb haben wir im Koalitionsvertrag auch die zukünftige
Einrichtung einer Visa-Warndatei vorgesehen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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