 Stuttgarter Nachrichten: zur Koalition
Geschrieben am 22-12-2009 |
Stuttgart (ots) - Das Traumpaar fremdelt. In der Union nimmt man
verärgert zur Kenntnis, dass sich die Liberalen schwertun, in der
Regierung auf kraftmeiernde Selbstdarstellung zu verzichten. Und die
FDP ist irritiert, dass sie von der CDU noch immer als braver
Erfüllungsgehilfe eingestuft wird. Im Sommer wird sich zeigen, ob
beide Seiten endlich Lehren aus ihrem Rumpel-Start gezogen haben.
Dann nämlich soll die Gesetzgebung zur Gesundheitsreform starten -
und vieles deutet darauf hin, dass sich die FDP schwertun wird, ihr
Ziel der einkommensunabhängigen Gesundheitspauschale durchzusetzen.
Spätestens dann wird Merkel Farbe bekennen müssen.
Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_39937.rss2
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
243925
weitere Artikel:
- Freie Presse (Chemnitz): Kursänderung in der Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP) will armen Länder so helfen, dass sein Ministerium überflüssig wird - "Faire Handelsbeziehungen sind Grundpfeiler Chemnitz (ots) - Kursänderung in der Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP) will armen Länder so helfen, dass sein Ministerium überflüssig wird - "Faire Handelsbeziehungen sind Grundpfeiler Faire Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sollen künftig ein Grundpfeiler der Entwicklungshilfe-Politik der Bundesrepublik sein. Dies sagte der Minister Dirk Niebel (FDP) der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Ein anderer Schwerpunkt soll die Stärkung der Zivilgesellschaften sein, also die Unterstützung von Organisationen wie politische mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Kommunalfinanzen Ulm (ots) - Was haben die Städte noch vor einem Jahr über die kräftig sprudelnden Gewerbesteuer-Einnahmen gejubelt. Selbst in der Wirtschaftskrise sollte diese Basis ihrer Finanzen kaum zurückgehen. Die tatsächliche Entwicklung ist ein Desaster: Allein in den ersten drei Quartalen ein Einbruch um 21,5 Prozent, Tendenz deutlich steigend. Jetzt rächt sich, dass die Kommunen in der Diskussion über die Gemeindeeinnahmen vor einigen Jahren aufs falsche Pferd gesetzt haben. Dabei waren die Nachteile der Gewerbesteuer bereits damals bestens mehr...
- Rheinische Post: Glauben ist keine Frage der Steuern Kommentar Von Lothar Schröder Düsseldorf (ots) - Wie einfach das klingt, wie edel und gerecht - eine Ethik-Steuer für alle! Also selbst für diejenigen, die mit Kirche nichts zu tun haben, aber munter deren Einrichtungen in Anspruch nehmen. Wer eine solche Steuer reklamiert, hat nicht verstanden, was Kirchensteuer ihrem Wesen nach ist - nämlich ein Mitgliedsbeitrag, der mit Hilfe des Staates erhoben wird. Diese Steuer ist so auch ein Bekenntnis zur Glaubensgemeinschaft und zugleich eine historisch bedingte, deutsche Errungenschaft: Mit ihr wird die Eigenständigkeit mehr...
- Rheinische Post: Röslers Taktik Kommentar Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Es ist eine fiese Schulhof-Regel, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun offenbar bei der Zusammensetzung der Gesundheitskommission wählt. Wenn der ungeliebte Klassenkamerad beim Fußballkick in der Pause übergangen werden soll, muss der Teamchef eben die Mannschaften verkleinern. Dann ist kein Patz mehr für Störenfriede. Genau das scheint das Konzept des bisher vorsichtig agierenden Gesundheitsministers zu sein. Rösler, Verfechter der umstrittenen Gesundheitsprämie, will die Kommission unter Kontrolle halten. mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr Heil (SPD): Regierung täuscht bei Arbeitslosenversicherung die Wähler "Offenbarungseid nach der NRW-Wahl" Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Wählerinnen und Wähler bewusst täuschen zu wollen. So werde die schwarz-gelben Koalition den Plan, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung "massiv anzuheben, erst einmal dementieren, um nach der NRW-Landtagswahl im Mai den Offenbarungseid zu leisten", sagte der für Wirtschaft zuständige SPD-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochs-Ausgabe). Das von CDU-Politikern formulierte Vorhaben belege "ein mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
