 Gröhe:Richtiger Schritt zur Krisenbewältigung
Geschrieben am 18-12-2009 |
Berlin (ots) - Berlin, 18. Dezember 2009
106/09
Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zum Gesetz zur
Beschleunigung des Wirtschaftswachstums erklärt der Generalsekretär
der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch den
Bundesrat ist der richtige Schritt, um Deutschland weiter aus dem Tal
der Krise zu führen. Die konstruktiven Gespräche zwischen Bund und
Ländern im Vorfeld haben sich gelohnt. Alle Beteiligten wissen: Das
Gesetz bietet eine weitere Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Die
Union setzt ihren eingeschlagenen Kurs zur Krisenbewältigung damit
konsequent fort.
Die christlich-liberale Regierung hat sich bewusst dafür
entschieden, trotz der Krise Geld für notwendige Entlastungen in die
Hand zu nehmen. Dabei gilt im Bezug auf die Verschuldung: Es geht
nicht um Wachstum statt Konsolidierung, sondern Konsolidierung durch
Wachstum! Nur wenn wir es schaffen, dass Deutschland einen stabilen
wirtschaftlichen Aufschwung erfährt, werden wir die Haushalte
langfristig im Sinne der Schuldenbremse konsolidieren können.
Mit der Entlastung vor allem kleinerer und mittlerer Unternehmen
zum 01.01.2010 schaffen wir die notwendigen Freiräume für
Investitionen. Die Weiterentwicklung der Erbschaftsteuer erleichtert
die Unternehmensnachfolge innerhalb der Familie. Damit wird der
Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft deutlich gestärkt.
Gleichzeitig wird Familien mit Kindern durch die Erhöhung von
Kindergeld und Kinderfreibetrag ein wichtiges Signal gegeben. Gerade
in schwierigen Zeiten brauchen die Familien Rückhalt und das Wissen,
dass wir an ihrer Seite sind.
Die CDU wird mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze den
Kurs für mehr Wachstum in Deutschland entschieden fortsetzen.
Originaltext: CDU Deutschlands
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