 Stuttgarter Zeitung: Schäuble weist Abschiebestopp für Libanesen an
Geschrieben am 03-08-2006 |
Stuttgart (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
Informationen der Stuttgarter Zeitung zufolge wegen der Kämpfe im
Nahen Osten einen befristeten Abschiebestopp für die 5500 in
Deutschland lebenden libanesischen Staatsbürger verfügt, die
lediglich geduldet werden. Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, bis auf
Weiteres keine Abschiebungen von Libanesen mehr anzuordnen. Gemäß
Paragraf 11a des Asylverfahrensgesetzes kann das
Bundesinnenministerium "Entscheidungen des Bundesamtes zu bestimmten
Herkunftsländern für die Dauer von sechs Monaten vorübergehend
aussetzen, wenn die Beurteilung der asyl- und abschieberelevanten
Lage besonderer Aufklärung bedarf". Sollte der Nahostkonflikt länger
andauern, kann diese Aussetzung auch verlängert werden.
Originaltext: Stuttgarter Zeitung
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