 Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Kabinett
Geschrieben am 09-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Wo sind die Ergebnisse?
Wieder geht es in die Verlängerung. Für die Seeräuberbekämpfer der
Bundeswehr vor der Ostküste Afrikas wie für die Hüter der
Friedhofsruhe im Zwei-Staaten-Land Bosnien. Jedenfalls deutet nichts
darauf hin, dass das Parlament diesen Wunsch der Regierung abschlagen
wird. Zumal nirgendwo erkennbar ist, dass der Bundestag - von den
sehr wenigen rühmlichen Ausnahmen einzelner Abgeordneter abgesehen -
endlich nach Ergebnissen fragt. Die Antworten wären ernüchternd -
speziell für den Bundestag selbst, weil er die Verantwortung trägt.
In Bosnien hilft die Bundeswehr die Staatsordnung zu zementieren.
Eine, die als Moment-Lösung zur Beendigung des Krieges vor 14 Jahren
hinnehmbar war, seither aber jeder Normalisierung im Wege steht. In
den ersten acht Monaten nach Beginn der Anti-Seeräuber-Mission vor
Somalia hat es weit mehr Überfälle gegeben als im ganzen Jahr zuvor.
Trotzdem stellt der Bundestag die Einsatzregeln nicht infrage.
Die Erkenntnis aus allen Missionen seit 1992 kann doch nur lauten:
Deutschland setzt seine Militärmacht zu oft, für überzogene Ziele und
zugleich halbherzig ein. Das hat Skandal-Potenzial. Jedenfalls
hundertmal mehr als die Frage: Welcher Verteidigungsminister hat sich
von welchem Bericht an welchem Tag zu welchem Trugschluss verleiten
lassen?
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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