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Lausitzer Rundschau: Die halbe Kehrtwende Der Verteidigungsminister und seine Afghanistan-Strategie

Geschrieben am 03-12-2009

Cottbus (ots) - Immerhin hat er seinen Fehler eingeräumt.
Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) sagt jetzt in
Korrektur früherer Äußerungen, dass der Tod einer nicht mehr genau zu
bestimmenden Zahl von Zivilisten nicht mit dem Selbstschutz der dort
eingesetzten deutschen Soldaten begründet werden kann.
Offenbar aber ist er sich der Konsequenzen dieser Einschätzung nicht
ganz im Klaren. Denn wenn der von einem deutschen Oberst erteilte
Befehl zur Bombardierung einer Menschenmenge "militärisch nicht
angemessen" war, kommt zwangsläufig die Frage auf, wie in Zukunft
solche tödlichen Fehler zu vermeiden sein könnten. Guttenberg hat mit
seiner halben Kehrtwende zwar das Feld frei gegeben für das schärfere
Nachdenken über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, selbst aber
zumindest gestern jeden Beitrag dazu vermissen lassen. Dies ist auch
bedauerlich, weil seine Kurskorrektur erst im Zusammenhang mit der
Bundestagsdebatte zur weiteren Verlängerung des Mandates erfolgte.
Dass darauf keine kurzfristige Reaktion der Parteien erfolgen würde,
die dieses Mandat befürworten, wurde zumindest in Kauf genommen.
Dabei müsste die Konsequenz aus diesem offenbar doch erheblichen
Versagen eines Kommandeurs eine wesentlich klarere Vorgabe des
Parlaments an den Minister und die Bundeswehr sein. Die aber steht
weiterhin aus.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de


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