 Verteidigungs-Staatssekretär Schmidt zu Libanon-Schutztruppe: Syrien muss kooperieren
Geschrieben am 02-08-2006 |
Hamburg (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im
Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), fordert in der
ZEIT als Bedingung für den Einsatz einer internationalen Schutztruppe
im Libanon eine politische Kooperation Syriens. "Syrien muss
zustimmen, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft seine
Grenzen abzusichern und Inspekteure zur Unterbindung des
Waffentransfers in die Region zu lassen." Vor dem Einsatz einer
militärischen Truppe müsste sichergestellt werden, dass die
Hisbollah-Miliz keinen Nachschub an Waffen mehr erhielte. Dies sei
nur möglich, wenn Syrien mit dem Westen zusammenarbeite. "Solche
Verifikationsstrukturen sind auch nicht einfach zu etablieren", sagt
Schmidt, "aber sie sind vernünftiger, als eine Friedenstruppe in die
Region zu stellen, die in der Tat wird kämpfen müssen."
Zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer
Stabilisierungstruppe sagt Schmidt: "Als Kampftruppe kann ich mir die
Bundeswehr im Libanon nicht vorstellen." Grundsätzlich sei ein
Einsatz jedoch nicht ausgeschlossen. Kapazitätsprobleme aufgrund
anderer Auslandseinsätze reichten als Ablehnungsgrund nicht aus:
"'Wir sind zu beschäftigt', kann nicht die einzige Begründung für
unsere Zurückhaltung sein."
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 32 vom 3. August 2006 senden
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Originaltext: DIE ZEIT
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