(Registrieren)

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug - zur Stasi-Debatten in Brandenburg

Geschrieben am 27-11-2009

Frankfurt/Oder (ots) - Soll die rot-rote Koalition nicht noch
größeren Schaden nehmen, müssen endlich klare Worte fallen. Da reicht
es nicht aus, dass Platzeck immer wieder auf angeforderte Akten der
Birthler-Behörde verweist und seine Erleichterung darüber ausdrückt,
dass nun - endlich - alle Abgeordneten, Minister und Staatssekretäre
auf frühere Stasi-Verbindungen überprüft werden. ... Wer weiter
vertuscht und verdrängt, hat im Landtag nichts zu suchen. Solche
Politiker sind ein Risiko. Wer sich in den Fängen der Lüge befindet,
ist für jedermann angreifbar. Auch deshalb ist eine lückenlose
Aufklärung so wichtig. Angesichts der drängenden Aufgaben im Land,
muss die Koalition das Problem rasch aus der Welt schaffen

Originaltext: Märkische Oderzeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55506
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55506.rss2

Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

239455

weitere Artikel:
  • Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Rücktritt von Verteidigungsminister Jung: Frankfurt/Oder (ots) - Dieser Rücktritt war überfällig. Wenn das Wort von der Ministerverantwortung überhaupt einen Sinn haben soll, dann gab es für Franz Josef Jung keine Alternative. Denn entweder hatte er sich nach dem von einem Bundeswehroffizier angeforderten Luftangriff bei Kundus wider besseres Wissen in der Öffentlichkeit geäußert oder er wusste nicht, was seine Leute bei der versprochenen rückhaltlosen Aufklärung des Ereignisses trieben. Beides ist nicht hinnehmbar. Originaltext: Märkische Oderzeitung Digitale Pressemappe: mehr...

  • Neues Deutschland: Berlins Wirtschaftssenator warnt private Investoren bei Berliner Wasserbetrieben vor Dauerstreit mit dem Senat Berlin (ots) - Eine Neuverhandlung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe fordert Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE). "Es ist die gemeinsame Position des Senats, dass wir aus den Knebelverträgen heraus wollen. Wir sind uns darin einig, dass diese Verträge das Land Berlin daran hindern, seine Mehrheitsposition von 50,1 Prozent wirklich im Interesse der Verbraucher zu nutzen", sagte Wolf der Tageszeitung "Neuen Deutschland" (Samstagsausgabe). Eine Eigenkapitalrendite von über zehn Prozent, wie sie die mehr...

  • WAZ: Brender abgelehnt - Dunkle Seite der Macht - Leitartikel von Jürgen Overkott Essen (ots) - Gehofft, gekämpft und doch verloren: ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender hat seine Schuldigkeit getan; er muss gehen. Damit erfüllte sich, was weithin befürchtet worden war: Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Macht als Vize des ZDF-Verwaltungsrates brutalst möglich durchgesetzt: Mainz bleibt meins. Brender muss ausgerechnet deshalb gehen, weil er dem Auftrag des Verfassungsgerichtes an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachkommt: Er steht wie nur wenige sonst für Unabhängigkeit, für Staatsferne. Doch mehr...

  • Mindener Tageblatt: Kommentar zu Personalwechsel im Bundeskabinett / Von wegen Zuwarten Minden (ots) - Von Christoph Pepper Dieser Rücktritt war fällig, und so überraschte Franz-Josef Jungs Abgang gestern auch nur wegen des Tempos, mit dem er dann doch zustande kam. Ob die Angelegenheit für die Bundesregierung damit bereinigt ist, wird sich zeigen - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dürfte trotz der beherzten Entlassung von Generalinspekteur und Staatssekretär wohl noch weiteren personellen Aufräumbedarf im Ministerium ausmachen. Bislang hat man allerdings den Eindruck, dass der Amts-Neuling keineswegs gewillt mehr...

  • NRZ: Kommentar zur Kabinettsumbildung Essen (ots) - Die ohnehin an Rücktritten nicht arme Geschichte der Republik ist um eine skurrile Episode reicher. Mit Franz Josef Jung übernimmt ein Sozialminister die politische Verantwortung für eine Vertuschungsaffäre im Verteidigungsministerium. Das ist kein Fall von Nächstenliebe im Kabinett. Es ist konsequent. Klug ist es wiederum, dass die Kanzlerin keine Zeit verloren hat und mit Kristina Köhler als neue Familienministerin und Ursula von der Leyen als Nachfolgerin Jungs aufhorchen lässt. Für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht