LVZ: Juso-Chefin Drohsel verlangt vom Dresdner SPD-Bundesparteitag Klartext: SPD-Regierungspolitik habe Gerechtigkeitsdefizit mitverursacht

Leipzig (ots) - "Nie wieder" dürfe sich die SPD "Entscheidungen
aus dem Regierungsapparat derart abpressen lassen" wie zu Zeiten von
Gerhard Schröder und zuletzt in der großen Koalition, mahnt die
Vorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel, in einem
Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
Unmittelbar vor Beginn des Dresdner Parteitages, auf dem sich die SPD
eine neue Führung und eine neue inhaltliche Richtung geben will,
verlangte Drohsel zugleich eine deutliche Nachbesserung des "in
Teilen recht schwammigen Leitantrages des Vorstands".

Es helfe der SPD in der Krise "nicht weiter, wenn wir über alles
und nichts diskutieren", sagte Drohsel. "Die SPD hat das bestehende
Gerechtigkeitsdefizit mitverursacht. Dazu muss sie sich jetzt auch
bekennen. Dafür haben wir Jusos einen Initiativantrag gestellt, der
im Gegensatz zum Leitantrag deutliche Worte findet."

Angesichts des Verlustes von rund zehn Millionen SPD-Wählern seit
1998, dem Beginn der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, meinte
Drohsel: "Hätten wir durch unsere Politik nicht so viele Menschen
enttäuscht, wäre auch die Niederlage für die SPD nicht derart radikal
ausgefallen." Aber man könne die Ursache für den Niedergang der SPD
nicht nur an einem Namen festmachen. "Die Agenda 2010 ist schließlich
mit großer Mehrheit von einem Parteitag angenommen worden. Meine
Schlussfolgerung lautet: Nie wieder darf sich meine Partei
Entscheidungen aus dem Regierungsapparat derart abpressen lassen."

Die Juso-Chefin rief zum normalen Umgang mit der Linkspartei auf
und stellte sich in diesem Zusammenhang gegen die These des
scheidenden SPD-Chefs Franz Müntefering, am Niedergang der SPD sei in
erster Linie das Wirken von Linksparteichef Oskar Lafontaine schuld.
"Es wäre eine sehr eingeschränkte Sicht auf die Probleme der SPD,
würde man den aktuellen Niedergang auf die Person Oskar Lafontaines
reduzieren. So wichtig ist der dann doch nicht. Die Krise der SPD
geht weitaus tiefer und lässt sich nicht auf einen Mann zurückführen,
der irgendwann einmal die SPD verlassen hat." Der SPD-Absturz lasse
sich weder allein mit Schröder noch mit Lafontaine erklären.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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