Börnsen: Kultur muss weiter Konjunktur haben

Berlin (ots) - Anlässlich der Generalaussprache zur
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:

"Kunst und Kultur sind der Zukunftsmotor einer Gesellschaft" -
nach dieser Maxime aus dem Koalitionsvertrag werden wir auch in den
nächsten vier Jahren handeln. Staatsminister Bernd Neumann MdB wird
seine erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik der letzten Wahlperiode
mit Elan und Klugheit fortsetzen.

In der Amtszeit der unionsgeführten Bundesregierung ist der
Haushalt des BKM kontinuierlich gesteigert worden, insgesamt um 10,14
Prozent. Nach der fünften Steigerung in Folge beträgt der
Bundeskulturhaushalt 1,162 Mrd. Euro. Dazu stehen wir auch in den
Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Deshalb teilen wir auch
nicht die Absichten von einigen Städten und Gemeinden, in ihren
Kulturhaushalten Kürzungen vorzunehmen. Wer bei der Kultur spart,
schadet unserer Gesellschaft.

Kunst und Kultur geben gerade in schwierigen Zeiten Halt und
Orientierung. Die Bedeutung der Kultur für die neue Bundesregierung
wird schon dadurch hervorgehoben, dass Kulturpolitik prominenter
Bestandteil der Generalaussprache zur Regierungserklärung der
Bundeskanzlerin gewesen ist.

Der Bund wird sich für die kulturelle Bildung im Rahmen der
verfassungsmäßigen Zuständigkeiten mit aller Kraft engagieren. Wir
werden Schwerpunkte bei der Medienkompetenz und Erinnerungskultur
setzen Der gestrige 9. November mahnt uns, die Anstrengungen zur
Aufarbeitung des NS-Terrorregimes und der SED-Diktatur weiter zu
verstärken.

Zukunft braucht Herkunft. Deshalb werden wir zur Rettung von
gefährdetem schriftlichem Kulturgut mit den Ländern ein nationales
Bestandserhaltungskonzept erarbeiten und eine Koordinierungsstelle
einrichten.

Kulturpolitik bedeutet aber auch, die Rahmenbedingungen für
Kulturschaffende weiter zu verbessern. Wir legen ein besonderes
Augenmerk auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler. Wir
werden das Urheberrecht an die gewaltigen Herausforderungen der
Digitalisierung anpassen. Für uns Kultur- und Medienpolitiker werden
dabei vor allem die bedrohten Interessen der Kreativen im Vordergrund
stehen.

Die Kulturschaffenden und die Kulturverbände haben zahlreich eine
weitere Amtszeit von Staatsminister Neumann gefordert, u. a. der
Deutsche Kulturrat und der Bundesverband Bildender Künstler. Es
besteht kein Zweifel, dass Neumanns erneute Berufung das Bekenntnis
der Bundesregierung zu ihrer Kulturförderung darstellt.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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