 Ein schwarz-rotes Resümee
Geschrieben am 09-11-2009 |
Köln (ots) -
- Querverweis: Eine Statistik liegt in der digitalen
Pressemappe zum Download vor und ist unter
http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar -
Der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert spricht in der ersten
Bundestagssitzung der 17. Wahlperiode am 27.10. von neuen Rekorden
bei parlamentarischen Drucksachen. Diesen Rekord bestätigt der
Bundesanzeiger Verlag:
Die 16. Wahlperiode endet voraussichtlich mit 14.163
Bundestagsdrucksachen und übertrifft den bisherigen Spitzenreiter,
die 13. Wahlperiode, um 2.691 Dokumente. Vergleicht man die beiden
Spitzenreiter der 13. und 16. Wahlperiode, so steht einem Zugewinn an
Dokumenten von rund 20 Prozent ein Minus bei Gesetzesinitiativen von
rund 4 Prozent gegenüber.
Von den 972 Gesetzesinitiativen aus der 16. Wahlperiode haben es
611 als Gesetzesverkündung ins Bundesgesetzblatt geschafft.
Demgegenüber steht die 13. Legislaturperiode mit 1.013
Gesetzesinitiativen und 551 Verkündungen. Alleine 3.299 Kleine
Anfragen wurden in den letzten vier Jahren gestellt.
Hatten CDU/CSU und SPD in der 16. Wahlperiode eine Kleine Anfrage
gestellt, steuerten die Oppositionsparteien FDP (1.005 Kleine
Anfragen), Die Linke (1.506 Kleine Anfragen) und Bündnis 90/Die
Grünen (785 Kleinen Anfragen) insgesamt 3.296 Kleine Anfragen hinzu
und steigerten damit die Anzahl der dazugehörigen Dokumenten.
Hierzu eine Statistik:
16. Wahlperiode: 14.163 Drucksachen davon 972 Gesetzesvorhaben die
beim Bundesrat bzw. Bundestag eingebracht wurden.
15. Wahlperiode (verkürzte WP): 6.016 Drucksachen davon 760
Gesetzesvorhaben die beim Bundesrat bzw. Bundestag eingebracht
wurden.
14. Wahlperiode: 10.006 Drucksachen davon 1.013 Gesetzesvorhaben die
beim Bundesrat bzw. Bundestag eingebracht wurden.
13. Wahlperiode: 11.472 Drucksachen davon 1.013 Gesetzesvorhaben die
beim Bundesrat bzw. Bundestag eingebracht wurden.
Originaltext: Bundesanzeiger-Verlag
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/51331
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_51331.rss2
Pressekontakt:
Bundesanzeiger Verlag
Melanie Saß
Tel: 0221 - 97 668 343
Fax: 0221 - 97 668 397
E-Mail: melanie.sass@bundesanzeiger.de
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