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Alle Familien in den Blick nehmen / Kritische Würdigung der familienpolitischen Vereinbarungen des Koalitionsvertrages durch das Kolpingwerk Deutschland.

Geschrieben am 08-11-2009

Köln/Paderborn (ots) - Die Entlastung der Familien stellt ein
Hauptmotiv des Koalitionsvertrages der schwarz-gelben Bundesregierung
dar. "Das Kolpingwerk Deutschland begrüßt, dass die Familie weiterhin
hohe politische Aufmerksamkeit genießt", würdigt Herbert Barthelmes
aus dem Bundesvorstand des Kolpingwerkes Deutschland diesen
Schwerpunkt. Mit der angekündigten Flexibilisierung beim Elterngeld
und dem Festhalten an einer pauschalen Anschlussleistung wird auf
zentrale Kolping-Forderungen eingegangen. Dabei stehe das umstrittene
Betreuungsgeld für die Anerkennung der elterlichen Erziehungsleistung
und die Wahlfreiheit bei der Betreuungsform. Es könne jedoch auch
eine Spaltung zwischen Betreuungsmodellen in der Familie und in der
Kindertagespflege verfestigen. Deren Grenzen seien in der Realität
der Familien häufig fließender, als in der zumeist polarisierenden
politischen und gesellschaftlichen Diskussion deutlich werde. Daher
fordere das Kolpingwerk Deutschland gemeinsam mit anderen
katholischen Organisationen weiterhin eine einheitliche
Anschlussleistung an das Elterngeld für alle Eltern von unter
dreijährigen Kindern.

Grundsätzlich positiv bewertet Barthelmes auch die angekündigte
steuerliche Entlastung von Familien durch die Erhöhung von
Kinderfreibetrag und Kindergeld. Jedoch sei zu bemängeln, dass die
Höhe des nun festgelegten Freibetrages bei hohen Einkommen eine
Entlastung von rund 35 Euro bewirke, während die Kindergelderhöhung
nur 20 Euro betragen solle. Damit vergrößere sich die Diskrepanz
zwischen maximaler Freibetragsentlastung und Kindergeldhöhe noch
weiter. Völlig unzureichend seien zudem die Familien berücksichtigt,
die Grundsicherungsleistungen beziehen und daher nicht von der
Kindergelderhöhung profitieren. "Wenn dann noch im Koalitionsvertrag
jede Aussage zur Höhe der Regelsätze fehlt und die Politik dem
Bundesverfassungsgericht überlassen wird, das über die
Verfassungsgemäßheit der Regelsatzfestlegung befinden wird, stimmt
die familienpolitische Balance nicht", kritisiert Barthelmes. Schon
der Eindruck, dass nicht alle Familien gleichermaßen im Blick seien,
werfe einen Schatten auf die familienpolitischen Ziele der
Bundesregierung.

Originaltext: Kolpingwerk Deutschland gGmbH
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/52043
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_52043.rss2

Pressekontakt:
Kolpingwerk Deutschland
Heinrich Wullhorst
Pressesprecher
Kolpingplatz 5-11
50667 Köln
Tel: (0221) 20701-241
Mobil: (0172) 5604303
E-Mail: heinrichwullhorst@kolping.de
Homepage: www.kolping.de


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