 Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr
Geschrieben am 06-11-2009 |
Ulm (ots) - Willkommen im Alltag einer kriegführenden Nation. Ein
deutscher Offizier soll sich nach dem Völkerstrafgesetzbuch
verantworten - jenem Gesetz, das Deutschland erst vor einigen Jahren
selbst geschaffen hat im Glauben, damit Schurken in aller Welt
verfolgen zu müssen. Der Verdacht des Verstoßes gegen Regeln des
humanitären Völkerrechts steht im Raum. Das ist eine neue Erfahrung
für ein Land, das sich nach wie vor einredet, besser als andere
Staaten zu sein und gern der Devise folgt: Andere mögen schießen,
Deutschland hilft.
Auch wenn sich die Bundesanwaltschaft noch hinter der Formulierung
verschanzt, die Prüfung der Vorwürfe werde einige Zeit in Anspruch
nehmen, kann man den Ermittlern in Dresden nur zurufen: Volltreffer -
wenn am Ende nicht juristisch, dann wenigstens politisch. Für Oberst
Georg Klein mag die Beurteilung nach dem Völkerrecht sogar günstiger
ausfallen als nach allgemeinem Strafrecht - für die Bundesregierung
wäre diese Einstufung ein Fiasko.
Bisher handelte sie nach dem Motto "Wegducken und warten, bis sich
der Pulverdampf verzogen hat", wenn wieder einmal unangenehme
Nachrichten von der Front am Hindukusch eintrafen. Vor wenigen Tagen
wagte sich der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) mit dem Begriff "kriegsähnliche Zustände" verbal erstmals ein
Stück aus dem politischen Schützengraben - um nun wieder in Deckung
zu gehen und sich demonstrativ hinter seine Soldaten zu stellen. Das
ist verständlich. Doch seit gestern ist es noch ein Stück schwerer
geworden, den Einsatz in Afghanistan schönzureden.
Originaltext: Südwest Presse
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Südwest Presse
Lothar Tolks
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