 LVZ: Merkel: Ost-West-Lebensverhältnisse haben sich 20 Jahre nach Mauerfall weitgehend angeglichen
Geschrieben am 06-11-2009 |
Leipzig (ots) - 20 Jahre nach dem Mauerfall hat Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) auf große Fortschritte bei der Angleichung der
Lebensverhältnisse zwischen Ost und West hingewiesen. ?In vielen
Bereichen haben sich die Lebensverhältnisse bereits weitgehend
angeglichen?, sagte Merkel in einem Interview mit der ?Leipziger
Volkszeitung? (Sonnabend-Ausgabe) anlässlich des bevorstehenden 20.
Jahrestages des Mauerfalls. ?Die Lebenserwartung, zum Beispiel, ist
heute in ganz Deutschland fast gleich hoch. Das war vor 20 Jahren
noch deutlich anders.?
Die Kanzlerin erinnerte daran, dass das Grundgesetz von
gleichwertigen Lebensverhältnissen spreche. ?Auch in Westdeutschland
hat es immer Unterschiede zwischen einzelnen Regionen gegeben. Und
trotzdem sind die Lebensverhältnisse für die Menschen zum Beispiel im
Emsland genau so viel wert wie zum Beispiel im Alpenvorland.? Richtig
sei, nach Ansicht der Kanzlerin, ?dass wir weiter daran arbeiten
müssen, die teilungsbedingten Strukturschwächen der neuen Länder zu
überwinden?. Deshalb sei auch der Solidarpakt bis 2019 so wichtig.
?Unser Ziel muss sein, dass junge Menschen in ganz Deutschland die
gleichen Zukunftschancen haben und sich nicht genötigt fühlen, ihr
Glück außerhalb ihrer Heimat zu suchen?, mahnte Angela Merkel. Die
Kanzlerin forderte in dem Interview, auf die ?schlichte
West-Ost-Unterscheidung? in der deutschen Debatte zu verzichten,
?denn die führt in keiner Weise weiter?.
Entschieden warnte sie vor einer falschen Sichtweise auf die DDR im
Zusammenhang mit der Debatte um einen Unrechtsstaat. Den von ihr
gegebenen Hinweis, wonach die DDR-Straßenverkehrsordnung ?alles in
allem in Ordnung? gewesen wäre habe sie lediglich ?ironisch als
Beispiel dafür genannt, dass es in der DDR auch einige Gesetze gab,
die rechtlichen Maßstäben standhielten?, meinte Merkel. ?Ansonsten
aber, so lautet der Kernsatz, war die DDR ein Unrechtsstaat, weil sie
auf Unrecht aufgebaut war. Das begann schon damit, dass Staat und
Regierung nie von der Bevölkerung legitimiert worden sind.?
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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